Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3793 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Regierungsreform. Beginnen wir mit der Zusammenführung der Bildungsverwaltung in einem Departement

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Schluss der Sitzung um 13.10 Uhr La séance est levée à 13 h 10 [PAGE 1278]»

09.12.2009, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Madame la Présidente, Mesdames et Messieurs les *«survivants»* du Conseil des États, (Hilarität) ich möchte Ihnen trotzdem sagen, dass ich ein wenig überrascht bin von Ihrer Position, weil der Bundesrat seit mehreren Jahren systematisch – er hat die Mandate später zwar erhalten – Nein gesagt hat…»Automatisch übersetzt (Französisch)

09.12.2009, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn das Wort nicht mehr weiter gewünscht wird, setzen wir nun viel Hoffnung in den neuen Bundesrat.»

Auszug

Wenn das Wort nicht mehr weiter gewünscht wird, setzen wir nun viel Hoffnung in den neuen Bundesrat. Wünschen Sie sich zu dieser Hoffnung noch zu äussern, Herr Bundesrat?

09.12.2009, 14:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, angesichts der fortgeschrittenen Stunde mache ich es möglichst kurz.»

Auszug

Herr Bundesrat, angesichts der fortgeschrittenen Stunde mache ich es möglichst kurz.

09.12.2009, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und beantragt eine kurze Diskussion.»

Auszug

Die Interpellantin ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt und beantragt eine kurze Diskussion.

09.12.2009, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 4 mehr
    • Mit der Motion 05.3360, "Ein Departement für Bildung, Forschung und Innovation", ist der Bundesrat verpflichtet, die in den beiden Departementen EDI und EVD angesiedelten Verwaltungsstellen, welche sich mit den Bereichen Bildung, Forschung, Technologie und Innovation befassen, in einem Departement zusammenzuführen.
    • Bis heute ist dieser Auftrag des Parlamentes nicht umgesetzt worden.
    • Mit dem Wechsel an der Spitze des EDI ergeben sich nun eine neue Situation und Gelegenheit.
    • Ist der Bundesrat bereit, jetzt diesen Auftrag endlich umzusetzen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hat beschlossen, die Überlegungen zu einer Reorganisation der Departemente wieder aufzunehmen.1
    + 3 mehr
    • Dabei geht es insbesondere um die Nutzung von Synergien und eine Anpassung der Strukturen an künftige Herausforderungen.
    • Aufgrund dieser neuen Überlegungen beabsichtigt der Bundesrat, im Laufe des Jahres 2010 Grundsatzentscheide zu fällen und allfällige Anpassungen im Jahr 2012 umzusetzen.
    • Diese Absicht entspricht auch dem Anliegen der vom Parlament bereits überwiesenen Motion 09.3155, die auf eine völlige Neuordnung der Departemente auf Beginn der nächsten Legislaturperiode abzielt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3793 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩