Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3802 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Schutz des geistigen Eigentums im Internet

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:1
    + 2 mehr
    • Ist er bereit, einen Bericht darüber vorzulegen, wie durch Anpassungen und Ergänzungen des Urheberrechtsgesetzes der Schutz des geistigen Eigentums im Internet besser gewährleistet werden kann?
    • Ist er bereit, in diesem Bericht insbesondere Massnahmen zu prüfen und aufzuzeigen, die es ermöglichen, dass das geltende Schweizer Recht zum Schutz der Urheber von Werken im Internet besser und einfacher geltend gemacht und durchgesetzt werden kann, beispielsweise durch die Einführung einer allgemeinen Identifikationspflicht für Websitebetreiber?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Mit der am 1. Juli 2008 in Kraft getretenen Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (SR 231.1) hat der Gesetzgeber sichergestellt, dass Werke der Literatur und Kunst auch im digitalen Umfeld geschützt sind.1
    + 3 mehr
    • Die getroffene Lösung berücksichtigt dabei nicht nur die Vorgaben der beiden Wipo-Internetabkommen, sondern auch die EG-Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft.
    • Zeitgleich mit der Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes trat im Rahmen einer Änderung des Patentgesetzes eine ganze Reihe von Massnahmen zur Bekämpfung von Fälschung und Piraterie in Kraft, die eine entsprechende Anpassung aller Bereiche des geistigen Eigentums nach sich zogen.
    • Durch diese Massnahmen wurde auch in der Rechtsdurchsetzung ein dem europäischen entsprechendes Schutzniveau erreicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3802 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩