
← Start09.3802 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schutz des geistigen Eigentums im Internet
Erledigt
Eingereicht vonKurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:1
+ 2 mehr
- Ist er bereit, einen Bericht darüber vorzulegen, wie durch Anpassungen und Ergänzungen des Urheberrechtsgesetzes der Schutz des geistigen Eigentums im Internet besser gewährleistet werden kann?
- Ist er bereit, in diesem Bericht insbesondere Massnahmen zu prüfen und aufzuzeigen, die es ermöglichen, dass das geltende Schweizer Recht zum Schutz der Urheber von Werken im Internet besser und einfacher geltend gemacht und durchgesetzt werden kann, beispielsweise durch die Einführung einer allgemeinen Identifikationspflicht für Websitebetreiber?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Mit der am 1. Juli 2008 in Kraft getretenen Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes (SR 231.1) hat der Gesetzgeber sichergestellt, dass Werke der Literatur und Kunst auch im digitalen Umfeld geschützt sind.1
+ 3 mehr
- Die getroffene Lösung berücksichtigt dabei nicht nur die Vorgaben der beiden Wipo-Internetabkommen, sondern auch die EG-Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft.
- Zeitgleich mit der Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes trat im Rahmen einer Änderung des Patentgesetzes eine ganze Reihe von Massnahmen zur Bekämpfung von Fälschung und Piraterie in Kraft, die eine entsprechende Anpassung aller Bereiche des geistigen Eigentums nach sich zogen.
- Durch diese Massnahmen wurde auch in der Rechtsdurchsetzung ein dem europäischen entsprechendes Schutzniveau erreicht.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört