Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans RutschmannZHZürich reicht Motion ein.
  • Die gesetzlichen Grundlagen über die Fipoi-Bauten sind so zu ändern, dass für die Planung und Ausführung der Fipoi-Bauten das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) verantwortlich ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Nachteile der von Herrn Rutschmann vorgeschlagenen Lösung sind so offensichtlich, dass ich Sie bitte, seine Motion abzulehnen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Nachteile der von Herrn Rutschmann vorgeschlagenen Lösung sind so offensichtlich, dass ich Sie bitte, seine Motion abzulehnen. [SEITE 24] Die FIPOI ist ein Gemeinschaftsunternehmen des Bundes und des Kantons Genf.

28.02.2011, 18:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Bauten, welche für die internationalen Organisationen in Genf erstellt, umgebaut oder saniert werden, werden bekanntlich durch die Fipoi begleitet.»

Auszug

Die Bauten, welche für die internationalen Organisationen in Genf erstellt, umgebaut oder saniert werden, werden bekanntlich durch die Fipoi begleitet. Die Fipoi ist eine Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen. Sie ist ein Gemeinschaftsunternehmen des Bundes und des Kantons Genf.

28.02.2011, 18:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die gesetzlichen Grundlagen über die Fipoi-Bauten sind so zu ändern, dass für die Planung und Ausführung der Fipoi-Bauten das Bundesamt für Bauten und Logistik (BBL) verantwortlich ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vom Bund und vom Kanton Genf 1964 gegründete Immobilienstiftung für die internationalen Organisationen (Fipoi) ist eine Stiftung des schweizerischen Privatrechts, die dem Zivilgesetzbuch sowie ihren eigenen Statuten unterliegt.
    • Sie steht unter der Kontrolle der eidgenössischen Stiftungsaufsicht sowie der eidgenössischen und kantonalen Finanzkontrolle.
    • Die Fipoi ist ein gemeinsames Unterfangen des Bundes und des Kantons Genf, das sie als gleichwertige Partner betreiben, bei welchem beide auf gleicher Augenhöhe agieren.
    • Der Bund kann daher eine derartige Reform nicht auf eigene Initiative und ohne Einwilligung des Kanton Genfs unternehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3845 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2011 — Frühjahrssession 2011 · 63:117 (5 Enth.)
    ↩