Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Guy ParmelinVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament gesetzliche und reglementarische Bestimmungen zu unterbreiten, mit denen das Kostenwachstum im Spitalbereich gebremst werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament gesetzliche und reglementarische Bestimmungen zu unterbreiten, mit denen das Kostenwachstum im Spitalbereich gebremst werden kann.1
    + 4 mehr
    • Insbesondere soll Folgendes vorgesehen werden:
    • Es soll kein Unterschied mehr zwischen dem ambulanten und dem stationären Spitalbereich gemacht werden; der Spitalbereich soll also als ein einziger Bereich behandelt werden.
    • Dies hat den Vorteil, dass alle Beteiligten gemeinsam für den Anstieg der Kosten Verantwortung tragen und deshalb gezwungen sind, gemeinsam eine Lösung zu finden.
    • Es soll ein einziger Geldfluss eingerichtet werden, eine monistische Finanzierung durch die Kantone oder die Versicherer, um alle falschen Anreize zu beseitigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der in der Motion geforderten Aufhebung der unterschiedlichen Finanzierung von stationären und ambulanten Leistungen der Spitäler würde der finanzielle Anreiz zur Verschiebung der Leistungserbringung vom stationären in den spitalambulanten Bereich aufgehoben.
    • In diesem Sinne ist die einheitliche Finanzierung der Spitalleistungen durchaus erwünscht und geht in die richtige Richtung.
    • Um aber zu vermeiden, dass gegenüber anderen Leistungsbereichen (z. B. ambulante Behandlung in der freien Arztpraxis) Verzerrungen in der Finanzierung entstehen, wäre konsequenterweise eine einheitliche Finanzierung über alle Leistungsbereiche hinweg notwendig.
    • Das Parlament hat früher eine solche Lösung diskutiert und dem Bundesrat mit der Motion 06.3009 (Einheitliche Finanzierung von Spital- und ambulanten Leistungen) den Auftrag zur Ausarbeitung einer entsprechenden Vorlage erteilt, gleichzeitig aber mit der Vorlage zur Neuregelung der Spitalfinanzierung eine Lösung beschlossen, die in eine andere Richtung geht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3853 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩