Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurent FavreNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für ein einheitliches, auf dem Produkt anwendbares Logo "Ohne Gentechnik" (entsprechend auf Französisch Sans OGM bzw. Italienisch Senza OGM) zu schaffen, mit welchem Lebensmittel und Agrarprodukte gekennzeichnet werden können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen für ein einheitliches, auf dem Produkt anwendbares Logo "Ohne Gentechnik" (entsprechend auf Französisch Sans OGM bzw. Italienisch Senza OGM) zu schaffen, mit welchem Lebensmittel und Agrarprodukte gekennzeichnet werden können.1
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    • Als Bedingungen sollen gelten:
    • Es muss der Nachweis, dass keine gentechnisch veränderten Organismen verwendet wurden, nur für diejenigen Bestandteile erbracht werden, die einer GVO-Deklarationspflicht unterliegen.
    • Die Bedingung, dass gleichartige gentechnisch veränderte Bestandteile bewilligt sein müssen, entfällt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die Kennzeichnung "ohne Gentechnik hergestellt" ist in Artikel 7 Absatz 8 der Verordnung des EDI über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL; SR 817.022.51) umfassend und klar geregelt: Die Kennzeichnung "ohne Gentechnik hergestellt" kann eingesetzt werden, wenn im gesamten Herstellungsprozess des Erzeugnisses auf gentechnisch veränderte Organismen (GVO) verzichtet wurde.
    • Dieser Verzicht betrifft nicht nur die Zutaten, sondern auch Produktionsmittel, namentlich Futtermittel und Zusatzstoffe in Futtermitteln wie Enzyme, Aminosäuren oder Vitamine.
    • In der Europäischen Gemeinschaft (EG) gibt es kein gemeinschaftliches Recht zur Kennzeichnung von Lebensmitteln, die ohne Einsatz der Gentechnik erzeugt wurden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3864 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩