
← Start09.3870 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Elimination von Mikroverunreinigungen aus Abwasser. Mitfinanzierung durch den Bund
Erledigt
Eingereicht vonKurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn
Mitunterzeichnende (3)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Kurt Fluri
KFFDP
SOSolothurn reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt,1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt,1
+ 2 mehr
- eine Gesamtstrategie inklusive Kosten-Nutzen-Vergleichen zur Reduktion der Langzeitrisiken von organischen Mikroverunreinigungen und Nanopartikeln in Gewässern zu erarbeiten.
- gestützt auf Artikel 61a des Gewässerschutzgesetzes (SR 814.20), die Rechtsgrundlagen zu schaffen, damit der geplante Ausbau von Abwasserreinigungsanlagen zur Elimination von Mikroverunreinigungen durch den Bund massgeblich mitfinanziert werden kann.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) hat die Situation betreffend die organischen Mikroverunreinigungen in der Schweiz untersucht und den Handlungsbedarf zur Verringerung der Einträge von Mikroverunreinigungen in die Gewässer evaluiert.
- Auf dieser Basis hat das Bafu eine umfassende Strategie erarbeitet, wie eine Verringerung der Einträge aus der Siedlungsentwässerung mit einem optimalen Kosten-Nutzen-Verhältnis umzusetzen ist.
- Die Strategie berücksichtigt die Schutzgüter Gewässerökosystem und Trinkwasserressourcen.
- Die Resultate der Arbeiten des Bafu wurden am 1. Oktober 2009 in der Publikation Umwelt-Wissen 17/09, "Mikroverunreinigungen in den Gewässern - Bewertung und Reduktion der Schadstoffbelastung aus der Siedlungsentwässerung", veröffentlicht.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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