Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3870 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Elimination von Mikroverunreinigungen aus Abwasser. Mitfinanzierung durch den Bund

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt,1
    + 2 mehr
    • eine Gesamtstrategie inklusive Kosten-Nutzen-Vergleichen zur Reduktion der Langzeitrisiken von organischen Mikroverunreinigungen und Nanopartikeln in Gewässern zu erarbeiten.
    • gestützt auf Artikel 61a des Gewässerschutzgesetzes (SR 814.20), die Rechtsgrundlagen zu schaffen, damit der geplante Ausbau von Abwasserreinigungsanlagen zur Elimination von Mikroverunreinigungen durch den Bund massgeblich mitfinanziert werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesamt für Umwelt (Bafu) hat die Situation betreffend die organischen Mikroverunreinigungen in der Schweiz untersucht und den Handlungsbedarf zur Verringerung der Einträge von Mikroverunreinigungen in die Gewässer evaluiert.
    • Auf dieser Basis hat das Bafu eine umfassende Strategie erarbeitet, wie eine Verringerung der Einträge aus der Siedlungsentwässerung mit einem optimalen Kosten-Nutzen-Verhältnis umzusetzen ist.
    • Die Strategie berücksichtigt die Schutzgüter Gewässerökosystem und Trinkwasserressourcen.
    • Die Resultate der Arbeiten des Bafu wurden am 1. Oktober 2009 in der Publikation Umwelt-Wissen 17/09, "Mikroverunreinigungen in den Gewässern - Bewertung und Reduktion der Schadstoffbelastung aus der Siedlungsentwässerung", veröffentlicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3870 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩