Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3879 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Via sicura. Keine Salamitaktik beim Programm für mehr Strassenverkehrssicherheit

Erledigt

Eingereicht von

Thomas MüllerSGSt. Gallen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas MüllerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bei Via sicura keine Salamitaktik zu betreiben, sondern den Entscheid des Parlamentes über das weitere Vorgehen abzuwarten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bei Via sicura keine Salamitaktik zu betreiben, sondern den Entscheid des Parlamentes über das weitere Vorgehen abzuwarten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Via sicura ist ein Handlungsprogramm, das ein Bündel von Massnahmen enthält, die insgesamt geeignet sind, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
    • Die Verabschiedung der Massnahmen obliegt der jeweils dafür zuständigen Behörde.
    • Der Bundesrat hat am 3. Februar 2010 vom Vernehmlassungsergebnis zu Via sicura Kenntnis genommen und bestimmt, welche Massnahmen weiterzuverfolgen sind.
    • Einzelne Massnahmen wie beispielsweise die Einführung der beweissicheren Atemalkoholprobe erfordern neue formell-gesetzliche Grundlagen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3879 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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