Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gesetzliche Grundlagen vorzulegen,1
    + 2 mehr
    • damit Behandlungskosten, welche einzig durch das Erfordernis eines Arbeitsunfähigkeitszeugnisses ausgelöst werden, von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung ausgenommen werden;
    • welche für Arbeitgeber die Möglichkeit schaffen, Vertrauensärzte zu bestimmen, die von den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern bei krankheits- und unfallbedingten Absenzen konsultiert werden müssen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Heute werden die Kosten für das Ausstellen eines Arbeitsunfähigkeitszeugnisses zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) in der Regel im Rahmen von Tarmed abgerechnet.
    • Das Ausstellen eines nichtformalisierten Arbeitsunfähigkeitszeugnisses gilt als Bestandteil der Konsultation, wobei die Leistungserbringer ärztliche Atteste nur nach sachgerechter Untersuchung des Patienten auszustellen haben und nachdem sie festgestellt haben, dass ein Patient an einer Krankheit leidet.
    • Das Ausstellen des Zeugnisses ist damit lediglich die Folge der Feststellung der Krankheit im Sinne der OKP.
    • Durch die Formulierung "einzig durch das Erfordernis eines Arbeitsunfähigkeitszeugnisses" im Motionstext wird der Anreiz geschaffen, dass sich Versicherte bei einem Arztbesuch noch andere Leistungen verschreiben lassen, damit die Kosten von der OKP übernommen werden, obwohl lediglich das Ausstellen eines ärztlichen Attests nötig gewesen wäre.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3891 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩