Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3904 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Medizinische Grundversorgung in Gefahr

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich von SiebenthalBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit dringlichen Massnahmen weitere drohende Lohneinbussen bei den Grundversorgern verbindlich zu verhindern oder allenfalls eins zu eins zu kompensieren.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit dringlichen Massnahmen weitere drohende Lohneinbussen bei den Grundversorgern verbindlich zu verhindern oder allenfalls eins zu eins zu kompensieren.1
    + 2 mehr
    • Insbesondere sind die aktuellen Labortaxpunktwerte nicht mehr kostendeckend, sodass ein wichtiges Diagnosemittel in der Praxis in Zukunft wegfällt.
    • Die Labortarife müssen für die Hausärzte wieder so korrigiert werden, dass sie kostendeckend sind und die Grundversorgung im Praxisablauf nicht behindern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Aufgrund der verfassungmässigen Kompetenzausscheidung liegt die Zuständigkeit für die Gesundheitsversorgung bei den Kantonen, der Bund ist demgegenüber zuständig für die Regelung der Kranken- und Unfallversicherung.
    • Neben der Solidarität und der Sicherung des Zugangs der gesamten Bevölkerung zu einer qualitativ hochstehenden medizinischen Versorgung ist die Kosteneindämmung ein vorrangiges Ziel der Krankenversicherung.
    • In diesem Sinne können Leistungen nur vergütet werden, wenn die Erfordernisse der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit erfüllt sind.
    • Gestützt auf Artikel 52 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer 1 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) hat das Eidgenössische Departement des Innern am 28. Januar 2009 eine neue Liste der Analysen mit Tarif erlassen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Erich von SiebenthalUrheber/inMax BinderMitunterzeichner/inRoland F. BorerMitunterzeichner/inToni BortoluzziMitunterzeichner/inUlrich GiezendannerMitunterzeichner/inChristian MieschMitunterzeichner/inLuzi StammMitunterzeichner/inSimon SchenkMitunterzeichner/inJ. Alexander BaumannMitunterzeichner/inHans FehrMitunterzeichner/inJosef KunzMitunterzeichner/inAndré BugnonMitunterzeichner/inJean Henri DunantMitunterzeichner/inWalter GlurMitunterzeichner/inRudolf JoderMitunterzeichner/inRuedi LustenbergerMitunterzeichner/inTheophil PfisterMitunterzeichner/inMarcel SchererMitunterzeichner/inHansjörg WalterMitunterzeichner/inHansruedi WandfluhMitunterzeichner/inBruno ZuppigerMitunterzeichner/inChristoph MörgeliMitunterzeichner/inWalter DonzéMitunterzeichner/inErnst SchibliMitunterzeichner/inAttilio BignascaMitunterzeichner/inFelix MüriMitunterzeichner/inAndré ReymondMitunterzeichner/inJean-François RimeMitunterzeichner/inJasmin Hutter-HutterMitunterzeichner/inOskar FreysingerMitunterzeichner/inAdrian AmstutzMitunterzeichner/inHans RutschmannMitunterzeichner/inLieni FüglistallerMitunterzeichner/inAndreas AebiMitunterzeichner/inYvette EstermannMitunterzeichner/inSylvia Flückiger-BäniMitunterzeichner/inAndrea Martina GeissbühlerMitunterzeichner/inAlice Glauser-ZuffereyMitunterzeichner/inJean-Pierre GraberMitunterzeichner/inJean-Pierre GrinMitunterzeichner/inHans KillerMitunterzeichner/inChristoph von RotzMitunterzeichner/inChristian van SingerMitunterzeichner/inThomas WeibelMitunterzeichner/inAndreas BrönnimannMitunterzeichner/inGesundheitThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3904 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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