Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gewinne aus dem Verkauf der UBS-Aktien zugunsten der Invalidenversicherung zu verwenden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Gewinne aus dem Verkauf der UBS-Aktien zugunsten der Invalidenversicherung zu verwenden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat ist gegen eine Verwendung des durch den Verkauf der UBS-Pflichtwandelanleihe erzielten Gewinns für die Invalidenversicherung.
    • Erstens beteiligt sich der Bund bereits massgeblich an der Finanzierung der IV (mit einem Anteil von über einem Drittel an den Ausgaben der Invalidenversicherung - 37,7 Prozent seit dem Inkrafttreten des NFA im Jahr 2008 bzw. 37,5 Prozent zuvor).
    • Der Bund hat so auch das dynamische Ausgabenwachstum seit den Neunzigerjahren mitgetragen, dies bei einer durchschnittlichen Zunahme von 7,1 Prozent in den Jahren 1990 bis 2005.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3918 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩