Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) zu unterbreiten, die eine jährliche Kopfpauschale vorsieht, mit der Verwaltungskosten der Krankenkassen im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) gedeckt werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Änderung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) zu unterbreiten, die eine jährliche Kopfpauschale vorsieht, mit der Verwaltungskosten der Krankenkassen im Bereich der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) gedeckt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Versicherer verfügen bei der Betriebsführung der Krankenversicherung über einen gewissen Handlungsspielraum und können somit den Umfang der dafür notwendigen Verwaltungskosten beeinflussen.
    • Wie der Bundesrat jedoch bereits ausgeführt hat, namentlich in seiner Antwort auf die dringliche Interpellation der grünen Fraktion 09.3477, "Krankenversicherung.
    • Prämienanstieg nicht länger zumutbar", verpflichtet das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) die Versicherer, die Verwaltungskosten der sozialen Krankenversicherung auf die Erfordernisse einer ökonomischen Betriebsführung zu beschränken.
    • Als Aufsichtsbehörde kontrolliert das Bundesamt für Gesundheit (BAG) regelmässig, ob die Verwaltungskosten der Versicherer angemessen und richtig sind, und schreitet bei ungewöhnlichen Entwicklungen ein.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3919 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩