
← Start09.3937 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Neuausrichtung der Aidsprävention des Bundes
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Toni Bortoluzzi
TBSVP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat hat die Aidsprävention so zu überarbeiten, dass sie vermehrt auf die Risikogruppen ausgerichtet wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat die Aidsprävention so zu überarbeiten, dass sie vermehrt auf die Risikogruppen ausgerichtet wird.1
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- Zu prüfen sind insbesondere, aufgrund der im EpG vorhandenen gesetzlichen Grundlage, Massnahmen zur Verminderung der Zahl der Neuansteckungen bei Homosexuellen, obligatorische Aidstests bei Prostituierten, Routinetests bei Spitaleintritten und Schwangerschaften sowie eine verbindliche staatliche Anordnung der Rückverfolgung der Ansteckungskette ("contact tracing") bei HIV-lnfizierten.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die internationalen Experten, welche die Umsetzung des aktuellen nationalen HIV/Aids-Programms kürzlich evaluiert haben, attestieren der Schweiz, dass die Kombination der Information und Aufklärung der Gesamtbevölkerung vor allem durch die Love-Life-Stop-Aids-Kampagne mit zielgruppenspezifischer Motivation und Prävention die richtige Strategie ist, um eine konzentrierte Epidemie zu bekämpfen.
- Sie bestätigen, dass die Schweizer Aidsbekämpfung im internationalen Vergleich erfolgreich und die Umsetzung durch das Bundesamt für Gesundheit von guter Qualität ist.
- Sie raten der Schweiz allerdings, die zielgruppenspezifischen Massnahmen noch besser auf die betroffenen Zielgruppen zu fokussieren - insbesondere auf Männer, die mit Männern Sex haben, und auf Migrantinnen und Migranten aus Afrika südlich der Sahara.
- Die zahlreichen konkreten Empfehlungen des internationalen Expertenpanels fliessen unmittelbar in die zurzeit laufende Erarbeitung des Nationalen Programms HIV und STI (andere sexuell übertragbare Krankheiten) 2011-2015 ein.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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