Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.3958 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Baustellendauer und Vergaberichtlinien bei Strassenbauprojekten

Erledigt

Eingereicht von

Ulrich GiezendannerAGAargau

Beraten in🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ulrich GiezendannerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Richtlinien und gesetzlichen Vorschriften betreffend Strassenbauprojekte dahingehend anzupassen, dass die Dauer der Verkehrsbehinderungen massiv verkürzt werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 26 Stimmen Dagegen ... 11 Stimmen [PAGE 180]»

10.03.2010, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Das war eine gigantische Umstellung; ich muss Ihnen das sagen.»

Auszug

Ich möchte zunächst darauf hinweisen, dass durch den NFA die Nationalstrassen in ihrer Gesamtheit nun in die Verantwortung des Bundes, unseres Amtes, gekommen sind. Das war eine gigantische Umstellung; ich muss Ihnen das sagen. Es sind auch sehr viele neue Mitarbeiter in dieses Amt gekommen. Das hat man so gewollt.

10.03.2010, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich zu dem Teil der Motion, der sich mit den Vergaberichtlinien beschäftigt.»

Auszug

Ich äussere mich zu dem Teil der Motion, der sich mit den Vergaberichtlinien beschäftigt. Ich habe schon an anderer Stelle auf die diesbezügliche Problematik hingewiesen.

10.03.2010, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Es hat niemand Interesse daran, dass zu viele Baustellen vorhanden sind und dass diese Baustellen allenfalls noch zu Staus führen; das ist wegen all der volkswirtschaftlich negativen Auswirkungen klar.»

Auszug

Mit der Stossrichtung des Inhalts kann man ja eigentlich einverstanden sein. Es hat niemand Interesse daran, dass zu viele Baustellen vorhanden sind und dass diese Baustellen allenfalls noch zu Staus führen; das ist wegen all der volkswirtschaftlich negativen Auswirkungen klar.

10.03.2010, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Giezendanner hat zwei Elemente: 1.»

Auszug

Die Motion Giezendanner hat zwei Elemente: 1. Das Baustellenmanagement auf den Nationalstrassen: Hierzu möchte ich einfach sagen, dass es etwas darauf ankommt, wo eine Baustelle liegt.

10.03.2010, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Richtlinien und gesetzlichen Vorschriften betreffend Strassenbauprojekte dahingehend anzupassen, dass die Dauer der Verkehrsbehinderungen massiv verkürzt werden kann.1
    + 1 mehr
    • Gleichzeitig sind die Vergaberichtlinien für solche Vorhaben derart anzupassen, dass insbesondere auch kleinere und mittlere Unternehmen berücksichtigt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ein möglichst reibungsloser Verkehrsfluss auf den Nationalstrassen ist für die Schweiz von erheblicher volkswirtschaftlicher Bedeutung.
    • Baustellen auf Nationalstrassen können hingegen zu Staus führen und verursachen damit volkswirtschaftliche Kosten.
    • Das Bundesamt für Strassen (Astra) ist sich dessen bewusst und setzt deshalb im Rahmen der geltenden Bestimmungen bereits heute alles daran, die durch Baustellen verursachten Verkehrsbehinderungen so gering wie möglich zu halten.
    • Gemäss dem Jahresbericht 2008 des Astra über die Verkehrsentwicklung und Verfügbarkeit der Nationalstrassen waren im vergangenen Jahr insgesamt 10 048 Staustunden zu verzeichnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.3958 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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