Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude JaniakBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 2 des Bundesbeschlusses über den Verpflichtungskredit für die erste Phase des HGV-Anschlusses vom 18. März 2005, die Frist für die Inangriffnahme bzw. den Abschluss der baulichen Massnahmen an den gemäss Artikel 1 Absatz 2 des Bundesbeschlusses bewilligten Objekten (insbesondere auch gestützt auf Art. 1 Abs. 2 Bst. i für den Bahnanschluss an den Euro-Airport Basel-Mülhausen-Freiburg, EAP) um fünf Jahre zu verlängern.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ganz kurz eine Antwort auf das Votum des Sprechers der Minderheit: In Artikel 2 des Bundesbeschlusses steht, der Bundesrat könne die Frist verlängern.»

Auszug

Ganz kurz eine Antwort auf das Votum des Sprechers der Minderheit: In Artikel 2 des Bundesbeschlusses steht, der Bundesrat könne die Frist verlängern. Wenn das Parlament dem Bundesrat jetzt mit der Annahme dieser Motion einen klaren Auftrag erteilt, ist das ein politisches Zeichen an die Nachbarländer.

15.06.2010, 14:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt Annahme der Motion und hat das auch schon im Ständerat getan.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt Annahme der Motion und hat das auch schon im Ständerat getan. Die formalen Betrachtungen von Herrn Gobbi mögen zutreffen; ich mag sie gar nicht bestreiten.

15.06.2010, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beginne mit der Frage, die eben vom Kollegen Malama gestellt und vom Kollegen Brélaz beantwortet wurde.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Ich beginne mit der Frage, die eben vom Kollegen Malama gestellt und vom Kollegen Brélaz beantwortet wurde. Mit einem negativen Votum zu diesem Geschäft würden wir kein Desinteresse zeigen.

15.06.2010, 14:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie wissen, werden bei internationalen Angelegenheiten – wir hatten heute Morgen ein solches Thema – die Signale von den Partnern extrem unterschiedlich interpretiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Sie wissen, werden bei internationalen Angelegenheiten – wir hatten heute Morgen ein solches Thema – die Signale von den Partnern extrem unterschiedlich interpretiert.

15.06.2010, 14:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst einmal: Vielen Dank für Ihre Äusserung, das freut mich sehr.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Zuerst einmal: Vielen Dank für Ihre Äusserung, das freut mich sehr. Finden Sie, dass das positive Signal, das Sie mit Ihrem Ja geben, auch ein sehr wichtiges Signal gegenüber unseren Partnern in Frankreich und Deutschland ist?

15.06.2010, 14:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 2 des Bundesbeschlusses über den Verpflichtungskredit für die erste Phase des HGV-Anschlusses vom 18. März 2005, die Frist für die Inangriffnahme bzw. den Abschluss der baulichen Massnahmen an den gemäss Artikel 1 Absatz 2 des Bundesbeschlusses bewilligten Objekten (insbesondere auch gestützt auf Art. 1 Abs. 2 Bst. i für den Bahnanschluss an den Euro-Airport Basel-Mülhausen-Freiburg, EAP) um fünf Jahre zu verlängern.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4013 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.6.2010 — Sommersession 2010 · 116:40 (4 Enth.)
    ↩