Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François RimeFRFreiburg reicht Motion ein.
  • In Anbetracht der derzeitigen wirtschaftlichen Lage wird der Bundesrat beauftragt, den Tarif der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) für Fahrzeuge im Binnenverkehr mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von 28 Tonnen um ein Fünftel zu senken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In Anbetracht der derzeitigen wirtschaftlichen Lage wird der Bundesrat beauftragt, den Tarif der leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA) für Fahrzeuge im Binnenverkehr mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von 28 Tonnen um ein Fünftel zu senken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) ist ein zentrales Instrument der Schweizer Politik der Verlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene.
    • Sie trug zwischen 2000 und 2008 zu einem Rückgang der Anzahl alpenquerender Lastwagen um über 9 Prozent bei und führte zu einer Erhöhung des Auslastungsgrades der Fahrzeuge sowie zu einer raschen Erneuerung der Lastwagenflotte.
    • Das Schweizervolk bestätigte auch die Notwendigkeit der Schwerverkehrsabgabe in mehreren Abstimmungen.
    • Was den Vorschlag des Motionärs betrifft, so ist darauf hinzuweisen, dass Tarifanpassungen der LSVA nicht einseitig von der Schweiz beschlossen werden können und mit der EU im Rahmen des Gemischten Ausschusses zum Landverkehrsabkommen verhandelt werden müssen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4023 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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