Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques BourgeoisFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Ich beauftrage den Bundesrat, in der Gesetzgebung zur Raumplanung die Verpflichtung zu verankern, bei der Entwicklung von Richt-, Sach- und Nutzungsplänen eine Landwirtschaftsverträglichkeitsprüfung vorzunehmen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich beauftrage den Bundesrat, in der Gesetzgebung zur Raumplanung die Verpflichtung zu verankern, bei der Entwicklung von Richt-, Sach- und Nutzungsplänen eine Landwirtschaftsverträglichkeitsprüfung vorzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Forderung des Motionärs, den Anliegen der Landwirtschaft in der raumplanerischen Interessenabwägung bei grossen Infrastrukturprojekten und Vorhaben der Raumentwicklung das notwendige Gewicht zu verleihen, ist berechtigt.
    • Der Bundesrat misst dem Erhalt der Landwirtschaftsflächen grosse Bedeutung zu.
    • Die mit der Einführung einer "Landwirtschaftsverträglichkeitsprüfung" im Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) geforderte Schaffung eines neuen Instruments (analog der Umweltverträglichkeitsprüfung) erachtet er jedoch nicht als notwendige und zielführende Massnahme hierzu.
    • Hingegen will der Bundesrat im Rahmen der zweiten Etappe der Teilrevision RPG andere Optionen prüfen, um die Anliegen der landwirtschaftlichen Planung besser zu verankern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4036 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩