Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geri MüllerAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bestimmungen im Kernenergiegesetz über "Nukleare Güter" (3.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Bestimmungen im Kernenergiegesetz über "Nukleare Güter" (3.1
    + 3 mehr
    • Kapitel, Art. 6 bis 11) dahingehend zu ändern, dass:
    • alle Nuklearmaterialien, welche Schweizer KKW-Betreibergesellschaften rechtlich oder faktisch, direkt oder indirekt dafür in Anspruch nehmen, sich mit den nötigen Kernbrennstoffen einzudecken, ohne Ausnahmen mindestens einer Buchführungs- und Meldepflicht unterstellt werden;
    • diese Buchführungs- und Meldepflicht alle Verarbeitungsstufen und Weiterverwendungsstufen der Nuklearmaterialien "von der Wiege bis zur Bahre" umfasst, also insbesondere gilt für: Natururan, abgereichertes Uran in allen Abreicherungsgraden, solange es nicht rechtlich verbindlich zu radioaktivem Abfall erklärt wurde, Kernbrennstoffe und aus abgebranntem Kernbrennstoff abgetrenntes Nuklearmaterial (Plutonium und Wiederaufarbeitungsuran);1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Handel mit Kernmaterialien unterliegt strengen Bedingungen.
    • In der Schweiz werden diese Bedingungen insbesondere in der Kernenergie- und in der Güterkontrollgesetzgebung formuliert.
    • Zusätzliche Bedingungen sind in völkerrechtlichen Verträgen, insbesondere im Kernwaffensperrvertrag und im Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) über die Anwendung von Sicherungsmassnahmen im Rahmen des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (SR 0.515.031, nachfolgend: Kontrollabkommen), festgelegt.
    • Wenn Kernmaterialien in andere Staaten exportiert werden, unterstehen sie den Bedingungen dieser Staaten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4048 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2011 — Sommersession 2011 · 67:121 (3 Enth.)
    ↩