Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix GutzwillerZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Ergänzung im RPG den nutzbaren Untergrund in die Raumplanung einzubeziehen, z. B. durch eine Ergänzung von Artikel 1: "...1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es wurde kein Minderheitsantrag eingereicht, das ist richtig.»

Auszug

Es wurde kein Minderheitsantrag eingereicht, das ist richtig. Die Kommission beantragt mit 13 zu 10 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion abzulehnen. Abgelehnt - Rejeté

30.09.2010, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion und war im Ständerat bereit, die Motion entgegenzunehmen.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion und war im Ständerat bereit, die Motion entgegenzunehmen. Hier äussert sich die Minderheit aber nicht, sie beharrt nicht auf der Motion, sie hat keinen Minderheitsantrag in den Rat gebracht.

30.09.2010, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission hat die betitelte Motion sorgfältig geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission hat die betitelte Motion sorgfältig geprüft.

30.09.2010, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion fordert, dass das Raumplanungsgesetz so zu ändern sei, dass der nutzbare Untergrund in die Raumplanung einbezogen wird, zum Beispiel durch eine Ergänzung von Artikel 1.»

Auszug

Die Motion fordert, dass das Raumplanungsgesetz so zu ändern sei, dass der nutzbare Untergrund in die Raumplanung einbezogen wird, zum Beispiel durch eine Ergänzung von Artikel 1. Neben der Nutzung der Erdoberfläche soll auch die des Untergrunds und des Luftraums planerisch geregelt werden.

30.09.2010, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Schluss der Sitzung um 11.50 Uhr La séance est levée à 11 h 50 [PAGE 104]»

04.03.2010, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, durch eine Ergänzung im RPG den nutzbaren Untergrund in die Raumplanung einzubeziehen, z. B. durch eine Ergänzung von Artikel 1: "...1
    + 2 mehr
    • Der Raum beinhaltet neben der Erdoberfläche den nutzbaren Untergrund und den Luftraum", bzw. in Artikel 5: "...
    • die geordnete und koordinierte Nutzung des Untergrundes sichergestellt wird."1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Anliegen des Motionärs sind berechtigt.
    • Im Übrigen erwähnte bereits der Entwurf zu einem neuen Raumentwicklungsgesetz die vertikale Dimension des Bodens ausdrücklich in seinem Artikel über die allgemeinen Ziele.
    • Im erläuternden Bericht wurde dazu ausgeführt, dass es darum gehe, eine neue Praxis in der Raumplanung zu fördern, welche die Grundlagen in Bezug auf den Untergrund systematisch berücksichtigt, das Potenzial seiner Ressourcen bestimmt und seine künftige Nutzung plant.
    • Am 21. Oktober 2009 hat der Bundesrat beschlossen, das Raumplanungsgesetz in zwei Etappen zu revidieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4067 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩