Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sep CathomasGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Gesetz- und Verordnungsentwürfe zu unterbreiten, mit dem Ziel, die Bewilligungsverfahren für Anlagen für erneuerbare Energien zu koordinieren und zu straffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission beantragt, die sieben Motionen in ihrer durch den Ständerat geänderten Form anzunehmen. Der Bundesrat schliesst sich diesem Antrag an. Angenommen - Adopté [PAGE 1911]»

06.12.2011, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat sich ja im ersten Umgang gegen die Motionen ausgesprochen.»

Auszug

Der Bundesrat hat sich ja im ersten Umgang gegen die Motionen ausgesprochen. Der Ständerat sah es auch so und hat alle in Prüfaufträge abgeändert, womit wir einverstanden sind. Das ermöglicht uns nämlich noch seriöse Abklärungen. Die Stossrichtung sämtlicher Motionen ist richtig, wir unterstützen sie.

06.12.2011, 10:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat hat in der Herbstsession sieben Motionen unseres Rates behandelt und von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, sie inhaltlich abzuändern.»

Auszug

Der Ständerat hat in der Herbstsession sieben Motionen unseres Rates behandelt und von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, sie inhaltlich abzuändern. Unser Rat kann sich nun gemäss Artikel 116 des Parlamentsgesetzes zu den abgeänderten Fassungen äussern und diese entweder annehmen oder ablehnen.

06.12.2011, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben hier ein grosses Paket von sieben Motionen, die vom Ständerat geändert wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir haben hier ein grosses Paket von sieben Motionen, die vom Ständerat geändert wurden. Das ist also ein Alles-oder-nichts-Angebot! Meistens hat der Ständerat diese Motionen in Prüfungsaufträge umgewandelt.

06.12.2011, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben zu allen sieben Motionen je einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. [PAGE 1909]»

06.12.2011, 10:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Gesetz- und Verordnungsentwürfe zu unterbreiten, mit dem Ziel, die Bewilligungsverfahren für Anlagen für erneuerbare Energien zu koordinieren und zu straffen.1
    + 1 mehr
    • Zu prüfen ist insbesondere die Einführung eines bundesrechtlichen Sachplanes und Bewilligungsverfahrens durch eine einzige Behörde (Art und Grösse zu definieren), analog dem Plangenehmigungsverfahren beim Bau elektrischer Leitungen beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat (Esti).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Auch Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien unterliegen einer Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften auf Bundes- und Kantonsebene sowie den Bauvorschriften der Standortgemeinden.
    • Auf allen Ebenen bestehen zudem Beschwerdemöglichkeiten.
    • Der Weg bis zur Baubewilligung ist deshalb für einige Technologien kosten- und zeitintensiv; das Anliegen der Motion ist damit grundsätzlich verständlich.
    • Allerdings sind solche Verfahren nicht Selbstzweck.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4082 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2011 — Sommersession 2011 · 153:32 (1 Enth.)
    ↩