Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.4127 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Armee und schweizerische Sicherheitspolitik. Chaos und Unklarheit statt klare Strategiedebatte

Erledigt

Eingereicht von

FDP-Liberale Fraktion

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Interpellation ein.
  • In der jüngeren Vergangenheit waren die schweizerische Sicherheitspolitik und die Armee ein Politik- und Medienthema von hoher Priorität.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der jüngeren Vergangenheit waren die schweizerische Sicherheitspolitik und die Armee ein Politik- und Medienthema von hoher Priorität.1
    + 4 mehr
    • Eine erkennbare und würdige Strategiedebatte zur nachhaltigen Ausrichtung der Sicherheitspolitik findet derzeit nicht statt, die diesen Namen auch verdienen würde.
    • Dies geht auf Kosten der Glaubwürdigkeit der Sicherheitspolitik und der Armee.
    • Grossen Anteil daran hat der VBS-Chef selber.
    • Seine Äusserungen in den Medien tragen zur Verunsicherung bei und sind klare Anzeichen für die derzeitige Konzept- und Ratlosigkeit in der schweizerischen Sicherheitspolitik bzw. im VBS.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat hält eine breite sicherheits- und verteidigungspolitische Diskussion für angezeigt und erwünscht; sie ist ein unabdingbarer Schritt auf dem Weg zu einem neuen, breitabgestützten Konsens in Parlament und Öffentlichkeit.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

FDP-Liberale FraktionUrheber/inSicherheitspolitikThema
Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4127 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
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