
← Start09.4127 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Armee und schweizerische Sicherheitspolitik. Chaos und Unklarheit statt klare Strategiedebatte
Erledigt
Eingereicht vonFFFDP-Liberale Fraktion
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- FFFDP-Liberale Fraktion reicht Interpellation ein.
- In der jüngeren Vergangenheit waren die schweizerische Sicherheitspolitik und die Armee ein Politik- und Medienthema von hoher Priorität.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In der jüngeren Vergangenheit waren die schweizerische Sicherheitspolitik und die Armee ein Politik- und Medienthema von hoher Priorität.1
+ 4 mehr
- Eine erkennbare und würdige Strategiedebatte zur nachhaltigen Ausrichtung der Sicherheitspolitik findet derzeit nicht statt, die diesen Namen auch verdienen würde.
- Dies geht auf Kosten der Glaubwürdigkeit der Sicherheitspolitik und der Armee.
- Grossen Anteil daran hat der VBS-Chef selber.
- Seine Äusserungen in den Medien tragen zur Verunsicherung bei und sind klare Anzeichen für die derzeitige Konzept- und Ratlosigkeit in der schweizerischen Sicherheitspolitik bzw. im VBS.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hält eine breite sicherheits- und verteidigungspolitische Diskussion für angezeigt und erwünscht; sie ist ein unabdingbarer Schritt auf dem Weg zu einem neuen, breitabgestützten Konsens in Parlament und Öffentlichkeit.1
+ 1 mehr
- Der Bundesrat beantwortet die Fragen wie folgt:1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört
FF
FDP-Liberale FraktionUrheber/inSicherheitspolitikThema