
← Start09.4158 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Transparenz bei der Kostenberechnung und -weitergabe im VBS
Erledigt
Eingereicht vonCorina Eichenberger-Walther
CEFDP
AGAargau
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Corina Eichenberger-Walther
CEFDP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat Anfang November die Armee mit der Impfung der Bundesangestellten sowie des Diplomatischen Korps gegen die Schweinegrippe beauftragt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Der Bundesrat hat Anfang November die Armee mit der Impfung der Bundesangestellten sowie des Diplomatischen Korps gegen die Schweinegrippe beauftragt.1
+ 4 mehr
- Die Armee führte die Impfungen freundlich, kompetent, unbürokratisch und erst noch kostengünstig durch.
- Das ist erfreulich, wirft aber gleichzeitig diverse Fragen auf.
- Wir sprechen hier von insgesamt 80 000 Personen, die in den Genuss dieser Impfaktion der Armee kommen.
- Alllein das ausländische Diplomatische Korps - inklusive Angehörige - umfasst laut dem EDA gegen 50 000 Personen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Das VBS unterstützt die anderen Departemente in den Bereichen Nachrichtendienst, Logistik, Schutz und Überwachung, Führungsunterstützung sowie Beschaffungen; damit werden die Kapazitäten des VBS optimal genutzt und Doppelspurigkeiten zwischen den Departementen vermieden.1
+ 4 mehr
- Im Folgenden ausgeklammert werden Leistungen des VBS zugunsten anderer Departemente im Rahmen des Schutzes von ausländischen Vertretungen, der Verstärkung des Grenzwachtkorps sowie der Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr, wie sie vom Parlament beschlossen wurden (07.038).
- Nicht berücksichtigt sind schliesslich die Leistungen des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) zugunsten seiner Ansprechpartner auf sämtlichen Stufen des Bundes und der Kantone.
- Zu den Logistikleistungen des VBS zugunsten anderer Departemente zählen: Passagier-, Transport- und Vermessungsflüge des Lufttransportdienstes des Bundes, Güter- und Repräsentationstransporte auf der Strasse, Sanitätsdienst sowie Brenn- und Treibstoffbeschaffungen und -bewirtschaftung für die ganze Bundesverwaltung.
- Dazu kommen Fahrzeugdisposition und -vermietung, Materialvermietung, -instandhaltung sowie Produktionen elektronischer Medien.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört