Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.4159 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Schutz vor Lebensmittel-Imitaten

Erledigt

Eingereicht von

Jacques BourgeoisFRFreiburg

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • die Konsumentinnen und Konsumenten besser vor Lebensmittel-Imitaten zu schützen;
    • die Voraussetzungen für die Erteilung von Lebensmittelzulassungen so zu ändern, dass jeglicher Täuschung der Konsumentinnen und Konsumenten vorgebeugt wird;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Lebensmittelgesetz will die Konsumentinnen und Konsumenten vor Lebensmitteln und Gebrauchsgegenständen schützen, welche die Gesundheit gefährden können, den hygienischen Umgang mit Lebensmitteln sicherstellen sowie die Konsumentinnen und Konsumenten im Zusammenhang mit Lebensmitteln vor Täuschungen schützen (vgl. Art. 1 des Lebensmittelgesetzes, LMG; SR 817.0).
    • Der Schutz vor Täuschung gehört somit zu den Hauptzwecken des Lebensmittelgesetzes.
    • In Ausführung des Zweckartikels enthält das Lebensmittelgesetz einerseits ein umfassendes Täuschungsverbot, das auch Nachahmungen und Verwechslungen unterbindet (Art. 18 und 19 LMG), und anderseits legt es fest, dass die Sachbezeichnung von Surrogaten und Imitationsprodukten so festzulegen ist, dass eine klare Abgrenzung zum entsprechenden Naturprodukt sichergestellt ist (Art. 8 Abs. 5 LMG).
    • Diese Bestimmungen werden durch verschiedene Bestimmungen des Verordnungsrechts zum Lebensmittelgesetz ausgeführt und präzisiert (z. B. Art. 10 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung, LGV; SR 817.02).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4159 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩