Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans KillerAGAargau reicht Interpellation ein.
  • Die schweizerische Fleischwirtschaft produziert jährlich etwa 325 000 Tonnen tierische Nebenprodukte (TNP).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die schweizerische Fleischwirtschaft produziert jährlich etwa 325 000 Tonnen tierische Nebenprodukte (TNP).1
    + 4 mehr
    • Gemäss Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (VTNP) sind heute die Kantone dafür verantwortlich.
    • Aktuell werden 155 000 Tonnen TNP (Kat.
    • 1) von den Tiermehlfabriken verarbeitet.
    • Dieses Tiermehl wird in den Zementöfen verbrannt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Planungspflicht für Abfallanlagen wurde vor rund 15 Jahren ins Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 1983 (USG; SR 814.01) aufgenommen, um die Kantone zu verpflichten, ihren Bedarf an Abfallanlagen zu ermitteln und die geeigneten Standorte raumplanerisch zu sichern.1
    + 4 mehr
    • Ziel war es, die Schaffung der notwendigen Anlagen zu erleichtern und gleichzeitig Überkapazitäten zu vermeiden.
    • Die Pflicht zur Zusammenarbeit bei der Abfallplanung besteht grundsätzlich bei allen Abfallanlagen.
    • Allerdings ist die Verantwortung für die Abfallentsorgung je nach Art der Abfälle anders geregelt.
    • Für die Entsorgung von Siedlungsabfällen und Abfällen aus der Abwasserreinigung sind nach Artikel 31b USG explizit die Kantone verantwortlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4161 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩