
← Start09.4163 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Weitere Verzögerung der Bewilligungsverfahren für Ersatzkernkraftwerke
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hans Killer
HKSVP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat hat im Mai 2009 in seinen Antworten auf die parlamentarischen Vorstösse 09.3099 und 09.3191 erläutert, dass das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) für die sicherheitstechnische Begutachtung der drei hängigen Rahmenbewilligungsgesuche für den Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke insgesamt 17 Monate brauche.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat hat im Mai 2009 in seinen Antworten auf die parlamentarischen Vorstösse 09.3099 und 09.3191 erläutert, dass das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) für die sicherheitstechnische Begutachtung der drei hängigen Rahmenbewilligungsgesuche für den Ersatz der bestehenden Kernkraftwerke insgesamt 17 Monate brauche.1
+ 4 mehr
- Der Entscheid des Bundesrates sei im ersten Quartal 2012 vorgesehen.
- Nun hat das Ensi Ende September 2009 verkündet, dass das Ensi-Gutachten nicht wie vorgesehen im Juni 2010 abgeschlossen werden kann.
- Wie lange die Verzögerung dauern wird, wusste niemand.
- Wie lange verzögert sich das Ensi-Gutachten?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Am 9. Juni 2008 reichte die Alpiq das Rahmenbewilligungsgesuch für ein Kernkraftwerk (KKW) im solothurnischen Niederamt ein.1
+ 4 mehr
- Am 4. Dezember 2008 folgten die Rahmenbewilligungsgesuche der Axpo und der BKW für die Standorte Beznau und Mühleberg.
- Eine Grobprüfung der Gesuchsunterlagen durch das Bundesamt für Umwelt (Bafu), das Bundesamt für Energie (BFE), das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (Ensi) zeigten einen Bedarf an Zusatzinformationen.
- Die Projektanten mussten deswegen die eingereichten Gesuchsunterlagen überarbeiten.
- Die Überarbeitung der Gesuchsunterlagen durch die Projektanten dauerte länger als ursprünglich geplant.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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