Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian WasserfallenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, den eidgenössischen Räten einen Vorschlag für die Revision der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) mit folgenden Inhalten zu unterbreiten:1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, den eidgenössischen Räten einen Vorschlag für die Revision der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) mit folgenden Inhalten zu unterbreiten:1
    + 2 mehr
    • Revision des bisherigen Mandates der EKR vom 23. August 1995:
    • Beschränkung auf strafrechtlich relevanten Rassismus gemäss Artikel 261bis StGB;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Parlamentarische Vorstösse zur Arbeit der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR) hat der Bundesrat bereits mehrmals in konsistenter Weise beantwortet (vgl. z. B. Interpellation Reimann 07.3076, Motion Dunant 07.3032, Anfrage Pfister Gerhard 07.1024, Postulat Mörgeli 99.3645).
    • Zu den in der Motion genannten Punkten nimmt der Bundesrat wie folgt Stellung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4187 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩