Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin BäumleZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Was wollen unsere parlamentarischen Initiativen?»

in Sachplan Infrastruktur Luftfahrt. Mitsprache des Parlamentes

Auszug

Was wollen unsere parlamentarischen Initiativen?

14.09.2010, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bedaure es, dass diese parlamentarischen Initiativen in einer reduzierten Debatte behandelt werden, denn der Flugverkehr ist - das wissen Sie alle auch - ein Verkehrsträger von nationaler Bedeutung; wir wissen das …»

Auszug

«Ich bedaure es, dass diese parlamentarischen Initiativen in einer reduzierten Debatte behandelt werden, denn der Flugverkehr ist - das wissen Sie alle auch - ein Verkehrsträger von nationaler Bedeutung; wir wissen das spätestens seit dem Zusammenbruch der Swissair und dem grösseren Investment des Bundes zur Schaffung…»

in Sachplan Infrastruktur Luftfahrt. Mitsprache des Parlamentes

14.09.2010, 13:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Luftfahrt, insbesondere die Bestimmungen über die Infrastruktur des dritten Abschnittes des Luftfahrtgesetzes (LFG) - beispielsweise Artikel 37 LFG -, und allfällige weitere Erlasse sind so zu ergänzen, dass die Objektblätter des Sachplans Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) für die Landesflughäfen in einem gemäss Artikel 163 Absatz 2 BV einfachen Bundesbeschluss des Parlamentes genehmigt werden müssen.
    • Da die Planung der Objektblätter des SIL durch den Bundesrat bzw. die zuständigen Bundesstellen indessen schon weit fortgeschritten ist, ist der Erlass der entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen auf dem Dringlichkeitsweg als dringliches Bundesgesetz mit Verfassungsgrundlage im Sinne von Artikel 165 Absätze 1 und 2 BV unerlässlich.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.422 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩