Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, mit einem Impulsprogramm oder einer Finanzhilfe die für die Entwicklung von E-Health in der Schweiz notwendigen Infrastrukturen bereitzustellen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, mit einem Impulsprogramm oder einer Finanzhilfe die für die Entwicklung von E-Health in der Schweiz notwendigen Infrastrukturen bereitzustellen.1
    + 1 mehr
    • Dies betrifft vor allem diejenigen Sektoren, die nicht von der öffentlichen Hand finanziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Einschätzung des Motionärs, dass E-Health-Anwendungen und durchgängige elektronische Prozesse mithelfen können, die Behandlungsqualität zu verbessern und die Patientensicherheit zu erhöhen.
    • Aus diesem Grund hat der Bundesrat am 21. Oktober 2009 das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) beauftragt, diejenigen Empfehlungen der Steuergruppe E-Health zur Umsetzung der "Strategie E-Health Schweiz", die in den Zuständigkeitsbereich des Bundes fallen, rasch umzusetzen.
    • Es handelt sich dabei insbesondere um Empfehlungen in den Bereichen "rechtliche Grundlagen", "Finanzierung und Anreizsysteme", "Bildung" sowie "Online-Dienste und Befähigung".
    • Der Bund verfügt aktuell im Bereich E-Health über keine spezialgesetzlichen Grundlagen und somit auch über keine gesetzliche Möglichkeit zur Lancierung des in der Motion geforderten Impuls- oder Finanzierungsprogramms für Infrastrukturmassnahmen im E-Health-Bereich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4244 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩