
← Start09.4245 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Abschaffung der EKKJ
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Toni Bortoluzzi
TBSVP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) im Rahmen des für das nächste Jahr geplanten Entlastungsprogrammes ersatzlos zu streichen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) im Rahmen des für das nächste Jahr geplanten Entlastungsprogrammes ersatzlos zu streichen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Zu den vom Bundesrat am 7. September 2005 beschlossenen Projekten zur Bundesverwaltungsreform gehörte auch die Überprüfung sämtlicher ausserparlamentarischer Kommissionen des Bundes.
- Die Fortführung der Eidgenössischen Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) bestätigte der Bundesrat am 29. November 2006.
- Ausschlaggebend für diesen Entscheid waren sowohl die entsprechende gesetzliche Grundlage als auch die politische Notwendigkeit.
- Im Rahmen der nächsten Gesamterneuerungswahlen 2011 wird die EKKJ zusammen mit allen anderen ausserparlamentarischen Kommissionen erneut auf ihre Notwendigkeit, ihre Aufgabe und ihre Zusammensetzung hin überprüft werden (Art. 57d Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz; SR 172.010).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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