Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.4245 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Abschaffung der EKKJ

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Toni BortoluzziZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) im Rahmen des für das nächste Jahr geplanten Entlastungsprogrammes ersatzlos zu streichen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) im Rahmen des für das nächste Jahr geplanten Entlastungsprogrammes ersatzlos zu streichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Zu den vom Bundesrat am 7. September 2005 beschlossenen Projekten zur Bundesverwaltungsreform gehörte auch die Überprüfung sämtlicher ausserparlamentarischer Kommissionen des Bundes.
    • Die Fortführung der Eidgenössischen Kommission für Kinder- und Jugendfragen (EKKJ) bestätigte der Bundesrat am 29. November 2006.
    • Ausschlaggebend für diesen Entscheid waren sowohl die entsprechende gesetzliche Grundlage als auch die politische Notwendigkeit.
    • Im Rahmen der nächsten Gesamterneuerungswahlen 2011 wird die EKKJ zusammen mit allen anderen ausserparlamentarischen Kommissionen erneut auf ihre Notwendigkeit, ihre Aufgabe und ihre Zusammensetzung hin überprüft werden (Art. 57d Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz; SR 172.010).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4245 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩