Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit beschliesst, eine Revision der Artikel 64a und 65 KVG auf der Grundlage der GDK-EDI-Vorlage durchzuführen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die Krankenversicherung Loi fédérale sur l'assurance-maladie Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 44 Stimmen (Einstimmigkeit) (0 Enthaltungen) [PAGE 364]»

19.03.2010, 09:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Geschäft ist damit ber…»

15.03.2010, 17:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté [PAGE 171]»

10.03.2010, 10:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuhanden des Amtlichen Bulletins sei Folgendes gesagt: Unsere Kommission hat in der Beratung dieses Geschäfts an der Sitzung vom 10. November einem Antrag stattgeben, demzufolge die Verwaltung Vorschläge für eine …»

Auszug

«Zuhanden des Amtlichen Bulletins sei Folgendes gesagt: Unsere Kommission hat in der Beratung dieses Geschäfts an der Sitzung vom 10. November einem Antrag stattgeben, demzufolge die Verwaltung Vorschläge für eine allfällig notwendige Anpassung beim ELG zu unterbreiten hätte, und zwar eine Anpassung, die dann auch der…»

10.03.2010, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt, bei Absatz 1 dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen. Abstimmung - Vote Für den Antrag des Bundesrates ... 17 Stimmen Für den Antrag der Kommission ... 15 Stimmen Abs. 5 - Al. 5 Angenommen …»

Auszug

«Der Bundesrat beantragt, bei Absatz 1 dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen. Abstimmung - Vote Für den Antrag des Bundesrates ... 17 Stimmen Für den Antrag der Kommission ... 15 Stimmen Abs. 5 - Al. 5 Angenommen - Adopté Ziff. Ibis Antrag der Kommi…»

10.03.2010, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 69 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Am 18. März 2005 verabschiedete das Parlament Artikel 64a des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10), der am 1. Januar 2006 in Kraft getreten ist.1
    + 3 mehr
    • Mit dieser Bestimmung sollen die Folgen der Nichtbezahlung fälliger Prämien und Kostenbeteiligungen auf Gesetzesstufe geregelt werden.
    • Die Krankenversicherer werden insbesondere dazu ermächtigt, die Kostenübernahme für Leistungen aufzuschieben, sobald im Betreibungsverfahren ein Fortsetzungsbegehren gestellt worden ist.
    • Obwohl diese Änderung der KVV eine wesentliche Verbesserung bedeutete, liessen sich nicht alle Vollzugsprobleme regeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 165 Ja / 1 Nein / 2 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 165 Ja / 1 Nein / 2 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.425 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) — abgerufen 19.3.2010 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩