Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silvia SchenkerBSBasel-Stadt reicht Interpellation ein.
  • Im Rahmen der flankierenden Massnahmen zur Freizügigkeit im Personenverkehr werden selbstständige Dienstleistungserbringer regelmässig auf Scheinselbstständigkeit überprüft.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im Rahmen der flankierenden Massnahmen zur Freizügigkeit im Personenverkehr werden selbstständige Dienstleistungserbringer regelmässig auf Scheinselbstständigkeit überprüft.1
    + 4 mehr
    • Die Paritätischen Kommissionen (PK) klären in Branchen mit allgemeinverbindlich erklärten Gesamtarbeitsverträgen ab, ob bei meldepflichtigen selbstständigen Dienstleistungserbringern der Tatbestand der Scheinselbstständigkeit vorliegt.
    • Sie stellten 2008 in 24 Prozent der Kontrollen eine vermutete Scheinselbstständigkeit fest.
    • In der Berichtsperiode 2006/07 lag der Anteil der vermuteten Scheinselbstständigkeit noch bei 11 Prozent.
    • Das Seco sicherte im April 2009 zu, diesem kräftigen Anstieg "in Zukunft mehr Beachtung zu schenken".1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der von der Interpellantin erwähnte Anstieg der von den Paritätischen Kommissionen (PK) vermuteten Scheinselbstständigen ist vermutlich mit der qualitativen Verbesserung der Berichterstattung durch die PK zu erklären.1
    + 4 mehr
    • Die Zahl der Meldungen Selbstständiger nimmt weiterhin zu.
    • Ob es auch eine Zunahme der Scheinselbstständigkeit gibt, kann aufgrund der vorhandenen Datenlage nicht beurteilt werden.
    • Wie im Bericht des zuständigen Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) zur Umsetzung der flankierenden Massnahmen (FlaM) vom 23. April 2009 angekündigt, wird dem Phänomen Scheinselbstständigkeit in Zukunft mehr Beachtung geschenkt.
    • Der nächste Bericht zur Umsetzung der FlaM wird voraussichtlich im April 2010 erscheinen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4252 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩