Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Parlamentarische Initiative.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Geschäftsreglement des Nationalrates Règlement du Conseil national Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Geschäftsreglement des Nationalrates Règlement du Conseil national Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress; Ziff. I, II Antrag der Kommission: BBl Titre et préambule; ch. I, II Proposition de la commission: FF…»

28.09.2010, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Nationalrat Hans Rutschmann reichte im November 2008 in der Kommission für öffentliche Bauten einen Antrag ein, welcher eine Kommissionsinitiative zur Auflösung der KöB-NR verlangte.»

Auszug

Nationalrat Hans Rutschmann reichte im November 2008 in der Kommission für öffentliche Bauten einen Antrag ein, welcher eine Kommissionsinitiative zur Auflösung der KöB-NR verlangte.

28.09.2010, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit diesem Vorstoss erreichen wir die letzte Phase dieses Dossiers.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Mit diesem Vorstoss erreichen wir die letzte Phase dieses Dossiers. Erinnern Sie sich: Am 1. April 2008 strich der Ständerat seine eigene Kommission für öffentliche Bauten und übertrug die Angelegenheiten, die bisher diese Kommission behandelte, an die Finanzkommission.

28.09.2010, 13:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Dabei war zu erfahren, dass die KöB die Initiative mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung ablehnt.»

Auszug

Das Büro Ihres Rates hat die parlamentarische Initiative Rutschmann beraten und dabei den Initianten, Herrn Rutschmann, und den amtierenden Präsidenten der KöB, Herrn Hany, angehört. Dabei war zu erfahren, dass die KöB die Initiative mit 6 zu 5 Stimmen bei 1 Enthaltung ablehnt.

09.03.2010, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese parlamentarische Initiative kommt zur rechten Zeit, um eine Situation zu überprüfen, die absolut nicht zufriedenstellend ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese parlamentarische Initiative kommt zur rechten Zeit, um eine Situation zu überprüfen, die absolut nicht zufriedenstellend ist.

09.03.2010, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Der Ständerat hat am 20. März 2008 seine Kommission für öffentliche Bauten (KöB-S) auf deren Wunsch hin mit 39 zu einer Stimme per 1. April 2008 abgeschafft.1
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat beschloss am 9. März 2010 mit 105 zu 67 Stimmen, der Initiative von Herrn Nationalrat Rutschmann (V, ZH) Folge zu geben, mit welcher die Aufhebung der Kommission für öffentliche Bauten Nationalrat (KöB-N) beantragt wurde.
    • Das Büro des Nationalrats legt nun dem Bundesrat zusammen mit dem entsprechenden Bericht den Entwurf für eine Änderung des Geschäftsreglements des Nationalrats zur Stellungnahme vor.
    • Der Bundesrat begrüsst die parlamentarische Initiative Rutschmann und damit die Änderung des Geschäftsreglements des Nationalrats.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in Bü-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 137 Ja / 41 Nein / 14 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 137 Ja / 41 Nein / 14 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.429 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Geschäftsreglement des Nationalrates — abgerufen 1.10.2010 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩