Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alice Glauser-ZuffereyVDWaadt reicht Motion ein.
  • Das Seco hat eine Verordnung zur Umsetzung der Änderung des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) erarbeitet.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Seco hat eine Verordnung zur Umsetzung der Änderung des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG) erarbeitet.1
    + 4 mehr
    • Der Verordnungsentwurf befindet sich zurzeit in der Anhörung.
    • Nach Auffassung der betroffenen Kreise entspricht dieser Entwurf überhaupt nicht den Parlamentsbeschlüssen und -änderungen vom März 2009.
    • Dies betrifft insbesondere die Problematik des Cassis-de-Dijon-Prinzips.
    • Ganz allgemein gilt, dass der Verordnungsentwurf das Ziel verfolgt, den schweizerischen Markt so weit wie möglich für die im europäischen Binnenmarkt in Verkehr befindlichen Waren und Produkte zu öffnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 29. Oktober 2009 hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) den Entwurf für eine Verordnung über das Inverkehrbringen von nach ausländischen technischen Vorschriften hergestellten Produkten in die Anhörung geschickt.
    • Diese stellt eine Vollzugsverordnung dar zu den Artikeln 16a ff.
    • des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse gemäss der am 12. Juni 2009 vom Parlament verabschiedeten Änderung (THG; SR 946.51).
    • Kern des revidierten THG ist die autonome Einführung des sogenannten Cassis-de-Dijon-Prinzips durch die Schweiz.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.4340 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩