Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Pirmin SchwanderSZSchwyz reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Am 20. November 2009 hat die Kommission für Rechtsfragen unseres Rates die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative Schwander, eingereicht am 12. Juni 2009, durchgeführt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 20. November 2009 hat die Kommission für Rechtsfragen unseres Rates die Vorprüfung der parlamentarischen Initiative Schwander, eingereicht am 12. Juni 2009, durchgeführt. Die Kommission hat nach Beratung mit 15 gegen 8 Stimmen beschlossen, der Initiative keine Folge zu geben.

16.03.2010, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit der Kommission empfiehlt Ihnen mit einem Verhältnis von 15 zu 8 Stimmen, der parlamentarischen Initiative Schwander keine Folge zu geben.»

Auszug

Die Mehrheit der Kommission empfiehlt Ihnen mit einem Verhältnis von 15 zu 8 Stimmen, der parlamentarischen Initiative Schwander keine Folge zu geben. Es wurde auch eine Stellungnahme der GPK eingeholt. Sie war einstimmig gegen Folgegeben. Die Finanzkommission sprach sich mit 13 zu 11 Stimmen für Folgegeben aus.

16.03.2010, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Minderheit beantragt Ihnen, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben.»

Auszug

Die Minderheit beantragt Ihnen, der parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Das bringt mit sich, dass ich Ihnen mit anderen Worten dasselbe sage wie mein Vorredner Schwander, also der Initiant. Ich sage es [PAGE 426] aber aus einer ganz anderen Optik, nämlich aus jener der Praxis.

16.03.2010, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner parlamentarischen Initiative will ich die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Mitglieder der Gerichtskommission, der Finanzkommission und/oder der Geschäftsprüfungskommission uneingeschränkt …»

Auszug

«Mit meiner parlamentarischen Initiative will ich die gesetzlichen Voraussetzungen dafür schaffen, dass die Mitglieder der Gerichtskommission, der Finanzkommission und/oder der Geschäftsprüfungskommission uneingeschränkt Einsicht in die internen individuellen Erledigungsstatistiken der einzelnen Richterinnen und Richte…»

16.03.2010, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 1 mehr
    • Es sind die gesetzlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die Mitglieder der Gerichtskommission, der Finanz- und/oder Geschäftsprüfungskommissionen uneingeschränkt Einsicht in die internen Statistiken des Bundesgerichtes, des Bundesstrafgerichtes und des Bundesverwaltungsgerichtes, namentlich in die individuellen Erledigungsstatistiken der einzelnen Richterinnen und Richter, erhalten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.458 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2010 — Frühjahrssession 2010 · 119:60
    ↩