Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.491 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Freiwillige Lebendviehschau in regionalen Schlachthöfen

Erledigt

Eingereicht von

Elmar BiggerSGSt. Gallen

Beraten in🏛️ WAK-N · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Elmar BiggerSGSt. Gallen reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ausgehend von diesem Prinzip glaube ich, dass wir insbesondere ab dem Zeitpunkt, an dem wir Abkommen mit der Europäischen Union haben, diese einhalten müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Rielle, ich glaube, es kann keine doppelten Massstäbe in Sachen Lebensmittelsicherheit oder Sicherheit im Allgemeinen geben. Ausgehend von diesem Prinzip glaube ich, dass wir insbesondere ab dem Zeitpunkt, an dem wir Abkommen mit der Europäischen Union haben, diese einhalten müssen.

28.09.2010, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Favre, ich freue mich, Sie sagen zu hören, dass bei der Lebensmittelsicherheit eine einheitliche Haltung gegenüber dem Binnenmarkt und dem Export nötig ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Favre, ich freue mich, Sie sagen zu hören, dass bei der Lebensmittelsicherheit eine einheitliche Haltung gegenüber dem Binnenmarkt und dem Export nötig ist. Werden Sie dieselbe Haltung in Bezug auf die Sicherheit der Konsumenten und Patienten im Zusammenhang mit Tabak einnehmen?

28.09.2010, 14:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bigger schlägt also vor, dass Schlachthöfe, die sich ausschliesslich mit der Verwertung von Fleisch für die Schweiz befassen und keines exportieren, von der Kontrolle der Tiere vor dem Schlachten, also der Kontrolle der lebenden Tiere, befreit werden sollen. Sie haben die Argumentation von Herrn Bigger gehört…»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.09.2010, 14:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erwähne erstens noch einmal die bilateralen Verträge: Die EU sieht keinen Unterschied vor zwischen Schlachthöfen, die exportieren, und solchen, die nicht exportieren.»

Auszug

Es gibt hier zwei Probleme. Ich erwähne erstens noch einmal die bilateralen Verträge: Die EU sieht keinen Unterschied vor zwischen Schlachthöfen, die exportieren, und solchen, die nicht exportieren. Das ist das eine Argument.

28.09.2010, 14:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Würden Sie sagen, dass das so nicht möglich ist, dass das ein Problem gesundheitlicher oder irgendwelcher anderer Art gibt?»

Auszug

Die Initiative verlangt ja, dass diese Lebendviehschau ausschliesslich für Schlachthöfe und Betriebe, die nur für die Inlandverwertung tätig sind und kein Fleisch exportieren, abgeschafft wird. Würden Sie sagen, dass das so nicht möglich ist, dass das ein Problem gesundheitlicher oder irgendwelcher anderer Art gibt?

28.09.2010, 14:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Die gesetzlichen Bestimmungen über das Schlachten und die Fleischkontrolle sind wie folgt zu ergänzen:
    • Schlachthöfe, die ausschliesslich für die Inlandverwertung tätig sind und kein Fleisch exportieren, können sich von der Pflicht der Schlachttieruntersuchung (Lebendviehschau) befreien lassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.491 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.9.2010 — Herbstsession 2010 · 90:76 (12 Enth.)
    ↩