Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.503 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Stempelsteuer schrittweise abschaffen und Arbeitsplätze schaffen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EFD.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reichen wir folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir stimmen über den Antrag der Minderheit Müller Leo auf Nichteintreten ab.»

30.09.2021, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind mit der Wirtschaft natürlich im Gespräch und haben sie um Vorschläge gebeten.»

Auszug

Wir sind mit der Wirtschaft natürlich im Gespräch und haben sie um Vorschläge gebeten. Das Papier, das im Moment durch die Medien geistert und helle Aufregung verursacht, ist etwa ein halbes Jahr alt und liegt bei uns in den Schubladen.

30.09.2021, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben in den Medien gelesen, dass Economiesuisse Ihnen bereits ein paar Vorschläge gemacht hat, z. B. eine Strassenentlastungsprämie oder Subventionen für hohe Löhne.»

Auszug

Herr Bundesrat Maurer, Sie haben wieder auf die OECD-Reform verwiesen, die in der Schweiz weitere Anpassungen des Steuersystems auslösen werde. Wir haben in den Medien gelesen, dass Economiesuisse Ihnen bereits ein paar Vorschläge gemacht hat, z. B. eine Strassenentlastungsprämie oder Subventionen für hohe Löhne.

30.09.2021, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist tatsächlich so, dass mit der Zuwanderung natürlich eher auch einkommensschwächere Personen in die Schweiz ziehen.»

Auszug

Es ist tatsächlich so, dass mit der Zuwanderung natürlich eher auch einkommensschwächere Personen in die Schweiz ziehen.

30.09.2021, 11:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Fürwahr, wir haben das Kapital (Zwischenruf der Präsidentin: Bitte kommen Sie zur Frage, Frau Badran!) um jährlich etwa 10 Milliarden Franken entlastet.»

Auszug

Herr Bundesrat Maurer, Sie haben am Anfang von der erfolgreichen Ansiedlungspolitik gesprochen, welche zu mehr Erträgen geführt habe. Fürwahr, wir haben das Kapital (Zwischenruf der Präsidentin: Bitte kommen Sie zur Frage, Frau Badran!) um jährlich etwa 10 Milliarden Franken entlastet.

30.09.2021, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 91 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Im Jahr 2009 reichte die FDP-Liberale Fraktion eine parlamentarische Initiative ein, welche folgende Stempelabgaben schrittweise abschaffen wollte: die Emissionsabgabe, die Abgabe auf Versicherungsleistungen sowie die Umsatzabgabe.123
    + 3 mehr
    • Diese Abschaffung der Stempelsteuer sollte die Attraktivität des Finanzplatzes verbessern, die internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken und somit Wachstum generieren.
    • Im Laufe der Beratungen wurde dieses Geschäft in drei Teilprojekte aufgespaltet.
    • Betreffend die Abschaffung der Emissionsabgabe auf Eigenkapital gaben die zuständigen Kommissionen im 2010 und 2011 der Initiative Folge.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WAK-S, WAK-N.14
    📎 Quellen · 2
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.15
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.15
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 1 Ja / 182 Nein / 2 Enth.15
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 1 Ja / 182 Nein / 2 Enth.15
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 3 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

Weitere Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 9
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.503 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Bundesgesetz über die Stempelabgaben — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  4. 4
    VERHANDLUNGEN | ARGUMENTE (PDF) — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  5. 5↩
  6. 6
    Vernehmlassung 2012 — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  7. 7
    Vernehmlassung 2020 — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  8. 8
    Volksabstimmung vom 13. Februar 2022 — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  9. 9
    Swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩