Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.510 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Erhalt des Viehexportes aus der Schweiz

Erledigt

Eingereicht von

Elmar BiggerSGSt. Gallen

Beraten in🏛️ WAK-N · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Nationalrat🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Elmar BiggerSGSt. Gallen reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«2. Bundesbeschluss über die Änderung des Bundesbeschlusses über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2012/13 2. Arrêté fédéral sur la modification de l'arrêté fédéral sur les moyens financiers …»

Auszug

«2. Bundesbeschluss über die Änderung des Bundesbeschlusses über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2012/13 2. Arrêté fédéral sur la modification de l'arrêté fédéral sur les moyens financiers destinés à l'agriculture pour les années 2012/13 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des St…»

13.03.2012, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Damit geht die Vorlage 2 zurück an den Nationalrat.»

Auszug

Ich stelle fest, dass Sie auch hier Nichteintreten beschlossen haben. Damit geht die Vorlage 2 zurück an den Nationalrat.

20.12.2011, 12:08 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Vorlage 2 geht es um die Finanzierung dieser Massnahmen.»

Auszug

In der Vorlage 2 geht es um die Finanzierung dieser Massnahmen. Nachdem der Rat Nichteintreten auf die Vorlage 1 beschlossen hat, ist die Vorlage 1, wie der Präsident gesagt hat, gestorben. Damit erübrigt sich auch eine Diskussion über die Vorlage 2.

20.12.2011, 12:07 · Amtliches Bulletin · Video

«1. Bundesgesetz über die Landwirtschaft 1. Loi fédérale sur l'agriculture Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Eintreten) Antrag der Minderheit (Recordon, Berberat, Fetz, Freitag …»

Auszug

«1. Bundesgesetz über die Landwirtschaft 1. Loi fédérale sur l'agriculture Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates (= Eintreten) Antrag der Minderheit (Recordon, Berberat, Fetz, Freitag, Keller-Sutter, Zanetti) Festhalten (= Nichteintreten) Proposition de la majorité Adhérer à la décision du Cons…»

20.12.2011, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat stand dieser Viehexportsubvention von Anfang an ablehnend gegenüber.»

Auszug

Der Bundesrat stand dieser Viehexportsubvention von Anfang an ablehnend gegenüber. Sie ist ein Instrument aus den Siebziger- und Achtzigerjahren, das damals sicher berechtigt gewesen ist. Heute haben wir in diesem Land 20 Prozent weniger Rindvieh als in den Siebziger- und Achtzigerjahren.

20.12.2011, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 69 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Die auf Anfang 2010 beschlossene Aufhebung des Artikels 26 im Landwirtschaftsgesetz ist rückgängig zu machen.
    • Bis dies geschehen ist, hat der Bundesrat die Förderung des Viehexportes sicherzustellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.510 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩