«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas entrer en matière) Le président (Germanier Jean-René …»
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«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas entrer en matière) Le président (Germanier Jean-René, président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. Angenommen - Adopté»
«Der Antrag der Minderheit Schwaller ist zurückgezogen worden.»
Auszug
Die Vorlage geht damit zurück an den Nationalrat.
«Dass Herr Stähelin in seinem Bericht sehr umfassend war und dass sich die Minderheit Schwaller bereits zurückgezogen hat, wird die Dinge offensichtlich erleichtern.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Dass Herr Stähelin in seinem Bericht sehr umfassend war und dass sich die Minderheit Schwaller bereits zurückgezogen hat, wird die Dinge offensichtlich erleichtern. Ich werde mich auf das Wesentliche konzentrieren. Der Bundesrat ist nicht bereit, auf dieses Projekt einzutreten.
«Es ist mir auch klar, dass wir, da sich die Zahl der Fälle von dreizehn oder fünfzehn auf einen reduziert hat, keine Gesetzesänderung für einen Einzelfall vornehmen können.»
Auszug
Wie vom Berichterstatter erwähnt, habe ich eine gleichlautende parlamentarische Initiative eingereicht. Es ist mir auch klar, dass wir, da sich die Zahl der Fälle von dreizehn oder fünfzehn auf einen reduziert hat, keine Gesetzesänderung für einen Einzelfall vornehmen können.
«Der Minderheitsantrag, welcher ja von Kollege Berberat, Kollegin Maury Pasquier und von mir unterschrieben wurde, sollte es ermöglichen abzuklären, welche Institutionen von dieser Befristung auf Ende Jahr tatsächlich noch betroffen sind.»
Auszug
Der Minderheitsantrag, welcher ja von Kollege Berberat, Kollegin Maury Pasquier und von mir unterschrieben wurde, sollte es ermöglichen abzuklären, welche Institutionen von dieser Befristung auf Ende Jahr tatsächlich noch betroffen sind.
Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

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«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas entrer en matière) Le président (Germanier Jean-René …»
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