Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.526 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Finanzierung von Institutionen für Behinderte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Meinrado RobbianiTITessin reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas entrer en matière) Le président (Germanier Jean-René …»

Auszug

«Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates (= Nichteintreten) Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats (= Ne pas entrer en matière) Le président (Germanier Jean-René, président): Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. Angenommen - Adopté»

27.09.2011, 10:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Antrag der Minderheit Schwaller ist zurückgezogen worden.»

Auszug

Die Vorlage geht damit zurück an den Nationalrat.

02.12.2010, 09:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Dass Herr Stähelin in seinem Bericht sehr umfassend war und dass sich die Minderheit Schwaller bereits zurückgezogen hat, wird die Dinge offensichtlich erleichtern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dass Herr Stähelin in seinem Bericht sehr umfassend war und dass sich die Minderheit Schwaller bereits zurückgezogen hat, wird die Dinge offensichtlich erleichtern. Ich werde mich auf das Wesentliche konzentrieren. Der Bundesrat ist nicht bereit, auf dieses Projekt einzutreten.

02.12.2010, 09:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist mir auch klar, dass wir, da sich die Zahl der Fälle von dreizehn oder fünfzehn auf einen reduziert hat, keine Gesetzesänderung für einen Einzelfall vornehmen können.»

Auszug

Wie vom Berichterstatter erwähnt, habe ich eine gleichlautende parlamentarische Initiative eingereicht. Es ist mir auch klar, dass wir, da sich die Zahl der Fälle von dreizehn oder fünfzehn auf einen reduziert hat, keine Gesetzesänderung für einen Einzelfall vornehmen können.

02.12.2010, 09:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Minderheitsantrag, welcher ja von Kollege Berberat, Kollegin Maury Pasquier und von mir unterschrieben wurde, sollte es ermöglichen abzuklären, welche Institutionen von dieser Befristung auf Ende Jahr tatsächlich noch betroffen sind.»

Auszug

Der Minderheitsantrag, welcher ja von Kollege Berberat, Kollegin Maury Pasquier und von mir unterschrieben wurde, sollte es ermöglichen abzuklären, welche Institutionen von dieser Befristung auf Ende Jahr tatsächlich noch betroffen sind.

02.12.2010, 09:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung und auf Artikel 107 des Parlamentsgesetzes reiche ich folgende parlamentarische Initiative ein:1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) soll wie folgt geändert werden:
    • Art. 20 Subventionsrecht1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.526 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) — abgerufen 28.9.2010 — Herbstsession 2010 · 111:69 (3 Enth.)
    ↩