Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.5541 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Pandemie. Abkommen mit der WHO und Verträge mit finanziellen Verpflichtungen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Oskar FreysingerVSWallis reicht Fragestunde.
  • Der Bundesrat wird ersucht, den eidgenössischen Räten den genauen und unmissverständlichen Wortlaut des im Jahr 2005 geschlossenen Abkommens mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mitzuteilen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Der Bundesrat geht davon aus, dass die Fragestellerin oder der Fragesteller auf das Internationale Gesundheitsvorschriften-Reglement anspielt, das in der Schweiz [SEITE 1972] 2007 in Kraft getreten ist, und dass sie oder er darin eine Verpflichtung zur Impfung der Schweizer Bevölkerung sieht. Tatsächlich zielt das Internationale Gesundheitsvorschriften-Reglement darauf ab, zu…»Automatisch übersetzt (Französisch)

30.11.2009, 16:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, den eidgenössischen Räten den genauen und unmissverständlichen Wortlaut des im Jahr 2005 geschlossenen Abkommens mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) mitzuteilen.1
    + 2 mehr
    • Dieses Abkommen sieht vor, dass die Schweizer Bevölkerung im Fall einer Pandemie von der Armee geimpft werden muss.
    • Wird der Bundesrat (sowie das Bundesamt für Gesundheit, Swissmedic usw.) den Parlamentsmitgliedern und den Medien wenigstens unverzüglich sämtliche Verträge mit finanziellen Verpflichtungen (samt allen Anhängen mit vertraulichen Sonderklauseln), die mit den beiden Pharmaunternehmen GSK und Novartis geschlossen wurden und sich auf die von diesen hergestellten Impfstoffe Pandemrix, Focetria und Celtura (samt deren genauer, detaillierter Zusammensetzung) beziehen, zur Verfügung stellen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.5541 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩