
← Start09.5605 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.
📋 Gewährleistung der aussenpolitischen Sicht auf die Sicherheitspolitik
Erledigt
Eingereicht vonEvi Allemann
EASP
BEBern
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Evi Allemann
EASP
BEBern reicht Fragestunde.
- Mit der Verdichtung der grenzüberschreitenden Beziehungen und der Beschleunigung des Wandels hängt die Sicherheit der Schweiz immer stärker von Entwicklungen fern unseres Landes ab.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Mit der Verdichtung der grenzüberschreitenden Beziehungen und der Beschleunigung des Wandels hängt die Sicherheit der Schweiz immer stärker von Entwicklungen fern unseres Landes ab.1
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- Die EU behandelt die gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik deshalb in einer einzigen Behörde.
- Wie gewährleistet der Bundesrat, dass die aussenpolitische Sicht im neuen sicherheitspolitischen Bericht angemessen einfliesst?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Aussenpolitik ist, zusätzlich zu ihrer Eigenschaft als eigener Politikbereich, traditionell auch ein Mittel der Sicherheitspolitik.1
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- Der sicherheitspolitische Bericht entsteht in mehreren Schritten.
- Am 17. Juni 2009 beauftragte der Bundesrat das VBS, in Zusammenarbeit mit der Militär- und Zivilschutzdirektorenkonferenz und der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren einen Entwurf für den sicherheitspolitischen Bericht zu erarbeiten.
- Der so entstandene Entwurf wurde dem Bundesrat im Oktober 2009 vorgelegt.
- Am 21. Oktober 2009 beschloss der Bundesrat, dass der Entwurf unter Einbezug aller betroffenen Departemente überarbeitet und dem Bundesrat im Frühjahr 2010 vorgelegt werden soll.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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