Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start09.5605 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Gewährleistung der aussenpolitischen Sicht auf die Sicherheitspolitik

Erledigt

Eingereicht von

Evi AllemannBEBern

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Evi AllemannBEBern reicht Fragestunde.
  • Mit der Verdichtung der grenzüberschreitenden Beziehungen und der Beschleunigung des Wandels hängt die Sicherheit der Schweiz immer stärker von Entwicklungen fern unseres Landes ab.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit der Verdichtung der grenzüberschreitenden Beziehungen und der Beschleunigung des Wandels hängt die Sicherheit der Schweiz immer stärker von Entwicklungen fern unseres Landes ab.1
    + 2 mehr
    • Die EU behandelt die gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik deshalb in einer einzigen Behörde.
    • Wie gewährleistet der Bundesrat, dass die aussenpolitische Sicht im neuen sicherheitspolitischen Bericht angemessen einfliesst?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Aussenpolitik ist, zusätzlich zu ihrer Eigenschaft als eigener Politikbereich, traditionell auch ein Mittel der Sicherheitspolitik.1
    + 4 mehr
    • Der sicherheitspolitische Bericht entsteht in mehreren Schritten.
    • Am 17. Juni 2009 beauftragte der Bundesrat das VBS, in Zusammenarbeit mit der Militär- und Zivilschutzdirektorenkonferenz und der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektoren einen Entwurf für den sicherheitspolitischen Bericht zu erarbeiten.
    • Der so entstandene Entwurf wurde dem Bundesrat im Oktober 2009 vorgelegt.
    • Am 21. Oktober 2009 beschloss der Bundesrat, dass der Entwurf unter Einbezug aller betroffenen Departemente überarbeitet und dem Bundesrat im Frühjahr 2010 vorgelegt werden soll.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Verfahren bei Erlassentwürfen

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 09.5605 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩