Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.019 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Raumplanungsgesetz. Teilrevision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Raumplanungsgesetz.
  • Teilrevision.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über die Raumplanung Loi fédérale sur l'aménagement du territoire Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 30 Stimmen Dagegen ... 10 Stimmen (1 Enthaltung) [PAGE 639]»

15.06.2012, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie angetönt spreche ich nicht zur Differenz, die noch besteht; das hat der Sprecher französischer Sprache gemacht.»

Auszug

Wie angetönt spreche ich nicht zur Differenz, die noch besteht; das hat der Sprecher französischer Sprache gemacht. Ich erlaube mir im Namen der Kommission noch eine allgemeine Bemerkung zu den Materialien betreffend den bedingten Rückzug der Volksinitiative.

31.05.2012, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Dies Morgen hat sich die Kommission der Entscheidung des Ständerates angeschlossen; es gibt also keine Unterschiede mehr.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dies Morgen hat sich die Kommission der Entscheidung des Ständerates angeschlossen; es gibt also keine Unterschiede mehr. Die letzte offene Frage war, unter welchen Bedingungen ein Gewinn aus einer Umstrukturierung nicht besteuert wird, wenn dieser in ein Produktionsmittel, insbesondere ein landwirtschaftliches, reinvestiert wird.

31.05.2012, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Raumplanung Loi fédérale sur l'aménagement du territoire Art. 5 Abs. 1ter a Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 5 al. 1ter a Proposition de la commission Adhérer à …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Raumplanung Loi fédérale sur l'aménagement du territoire Art. 5 Abs. 1ter a Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 5 al. 1ter a Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats»

31.05.2012, 12:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier noch eine kurze Bemerkung: Es ist klar, dass der Ständerat in der Wintersession 2011 den zweiten Satz von Absatz 2, wonach das kantonale Recht die Beiträge der Grundeigentümer regelt, nicht streichen wollte.»

Auszug

Hier noch eine kurze Bemerkung: Es ist klar, dass der Ständerat in der Wintersession 2011 den zweiten Satz von Absatz 2, wonach das kantonale Recht die Beiträge der Grundeigentümer regelt, nicht streichen wollte. Es handelt sich somit bloss um ein Versehen, das der Nationalrat nun richtigerweise korrigiert hat.

30.05.2012, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 393 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Am 14. August 2008 wurde die Volksinitiative "Raum für Mensch und Natur (Landschaftsinitiative)" eingereicht, die sich gegen die fortschreitende Zersiedlung richtet und die Landschaft besser schützen will.12
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat beschlossen, diesem Volksbegehren einen indirekten Gegenvorschlag in Form einer Teilrevision des Raumplanungsgesetzes gegenüberzustellen.
    • Nach Auffassung des Bundesrates ist das Grundanliegen der Landschaftsinitiative berechtigt.
    • Mit dem Gegenvorschlag soll denn auch signalisiert werden, dass der Bundesrat die Anliegen der Landschaftsinitiative ernst nimmt, deren Erfüllung auf anderem Weg aber als Ziel führender erachtet.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in UREK-S, UREK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 92 Ja / 62 Nein / 20 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 92 Ja / 62 Nein / 20 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 6
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.019 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Raumplanung (Raumplanungsgesetz, RPG) — abgerufen 15.6.2012 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  5. 5
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  6. 6
    swissvotes — abgerufen 19.11.2026
    ↩