«Bundesgesetz über die Raumplanung Loi fédérale sur l'aménagement du territoire Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 30 Stimmen Dagegen ... 10 Stimmen (1 Enthaltung) [PAGE 639]»
«Wie angetönt spreche ich nicht zur Differenz, die noch besteht; das hat der Sprecher französischer Sprache gemacht.»
Auszug
Wie angetönt spreche ich nicht zur Differenz, die noch besteht; das hat der Sprecher französischer Sprache gemacht. Ich erlaube mir im Namen der Kommission noch eine allgemeine Bemerkung zu den Materialien betreffend den bedingten Rückzug der Volksinitiative.
«Dies Morgen hat sich die Kommission der Entscheidung des Ständerates angeschlossen; es gibt also keine Unterschiede mehr.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Dies Morgen hat sich die Kommission der Entscheidung des Ständerates angeschlossen; es gibt also keine Unterschiede mehr. Die letzte offene Frage war, unter welchen Bedingungen ein Gewinn aus einer Umstrukturierung nicht besteuert wird, wenn dieser in ein Produktionsmittel, insbesondere ein landwirtschaftliches, reinvestiert wird.
«Bundesgesetz über die Raumplanung Loi fédérale sur l'aménagement du territoire Art. 5 Abs. 1ter a Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 5 al. 1ter a Proposition de la commission Adhérer à …»
Auszug
«Bundesgesetz über die Raumplanung Loi fédérale sur l'aménagement du territoire Art. 5 Abs. 1ter a Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 5 al. 1ter a Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats»
«Hier noch eine kurze Bemerkung: Es ist klar, dass der Ständerat in der Wintersession 2011 den zweiten Satz von Absatz 2, wonach das kantonale Recht die Beiträge der Grundeigentümer regelt, nicht streichen wollte.»
Auszug
Hier noch eine kurze Bemerkung: Es ist klar, dass der Ständerat in der Wintersession 2011 den zweiten Satz von Absatz 2, wonach das kantonale Recht die Beiträge der Grundeigentümer regelt, nicht streichen wollte. Es handelt sich somit bloss um ein Versehen, das der Nationalrat nun richtigerweise korrigiert hat.
Amtliches Bulletin · 393 Wortmeldungen erfasst
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«Bundesgesetz über die Raumplanung Loi fédérale sur l'aménagement du territoire Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 30 Stimmen Dagegen ... 10 Stimmen (1 Enthaltung) [PAGE 639]»
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