Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.059 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Sicherheitspolitik der Schweiz. Bericht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Sicherheitspolitik der Schweiz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich glaube nicht, dass eine Rückweisung zu neuen Erkenntnissen führt, denn der gemeinsame Nenner ist weder im Bundesrat noch in diesem Rat viel grösser, als er im vorliegenden Bericht ist.»

Auszug

Ich glaube nicht, dass eine Rückweisung zu neuen Erkenntnissen führt, denn der gemeinsame Nenner ist weder im Bundesrat noch in diesem Rat viel grösser, als er im vorliegenden Bericht ist.

17.03.2011, 18:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Der sicherheitspolitische Bericht ist sicher eine gute Auslegeordnung, aber es fehlt eben die Priorisierung.»

Auszug

Der sicherheitspolitische Bericht ist sicher eine gute Auslegeordnung, aber es fehlt eben die Priorisierung. Ich habe einfach langsam das Gefühl, dass wir das Ganze nur in die Länge ziehen. Ich denke, dass die Linke genau das will, weil man so die Armee abschaffen kann.

17.03.2011, 18:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich könnte jetzt in Ihr Klagelied einstimmen: Der kleinste gemeinsame Nenner genügt für diesen sicherheitspolitischen Bericht nicht.»

Auszug

Ich könnte jetzt in Ihr Klagelied einstimmen: Der kleinste gemeinsame Nenner genügt für diesen sicherheitspolitischen Bericht nicht.

17.03.2011, 17:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es von meiner Vorrednerin und meinem Vorredner gehört: Wir nehmen vom sicherheitspolitischen Bericht Kenntnis, wenn er auch nicht alle Erwartungen erfüllt.»

Auszug

Im Namen der FDP-Liberalen Fraktion beantrage ich Ihnen, die Anträge der Minderheit I (Schlüer) und der Minderheit II (Müller Geri) abzulehnen. Sie haben es von meiner Vorrednerin und meinem Vorredner gehört: Wir nehmen vom sicherheitspolitischen Bericht Kenntnis, wenn er auch nicht alle Erwartungen erfüllt.

17.03.2011, 17:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Sicherheitspolitik hat primär die Verteidigung unseres Landes wahrzunehmen und darüber hinaus die Verletzlichkeit der Schweiz in Bezug auf Infrastrukturen und auf die Bevölkerung zu erkennen und dafür die geeignete …»

Auszug

«Die Sicherheitspolitik hat primär die Verteidigung unseres Landes wahrzunehmen und darüber hinaus die Verletzlichkeit der Schweiz in Bezug auf Infrastrukturen und auf die Bevölkerung zu erkennen und dafür die geeignete Strategie zu evaluieren. Leider, darin sind wir uns ja einig, zeigt dieser sicherheitspolitische Ber…»

17.03.2011, 17:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 33 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat präsentiert in regelmässigen Abständen Berichte zur Sicherheitspolitik der Schweiz.12
    + 3 mehr
    • Diese Berichte geben jeweils die Leitlinien vor für die Ausgestaltung der Sicherheitspolitik der nächsten Jahre.
    • Der letzte solche Bericht stammt aus dem Jahr 1999.
    • Der Bundesrat entschied 2008, einen neuen Bericht über die Sicherheitspolitik der Schweiz auszuarbeiten.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-S, SiK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.13
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.059 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Proposition de renvoi de la minorité II Müller Geri — abgerufen 17.3.2011 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩