Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.061 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 SBB und Privatbahnen

Finanzierung der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur (SBB und Privatbahnen) für die Jahre 2011-2012

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Finanzierung der schweizerischen Eisenbahninfrastruktur (SBB und Privatbahnen) für die Jahre 2011-2012.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«1. Bundesgesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen 1. Loi sur les Chemins de fer fédéraux Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 35 Stimmen Dagegen ... 4 Stimmen (4 Enthaltungen)»

17.12.2010, 09:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Ausgabenbremse - Frein aux dépenses Abstimmung - Vote Für Annahme der Ausgabe ... 23 Stimmen Dagegen ... 15 Stimmen (1 Enthaltung) Das qualifizierte Mehr ist erreicht La majorité qualifiée est …»

Auszug

«Angenommen - Adopté Ausgabenbremse - Frein aux dépenses Abstimmung - Vote Für Annahme der Ausgabe ... 23 Stimmen Dagegen ... 15 Stimmen (1 Enthaltung) Das qualifizierte Mehr ist erreicht La majorité qualifiée est acquise»

16.12.2010, 09:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Hier habe ich letzte Woche resigniert.»

16.12.2010, 09:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundespräsidentin, darf ich Ihren Ausführungen entnehmen, dass Sie nicht auf dem Antrag des Bundesrates beharren?»

Auszug

Frau Bundespräsidentin, darf ich Ihren Ausführungen entnehmen, dass Sie nicht auf dem Antrag des Bundesrates beharren?

16.12.2010, 09:45 · Amtliches Bulletin · Video

«An sich kann ich ja froh sein: 200 Millionen Franken mehr für den öffentlichen Verkehr - wunderbar, damit können wir vieles umsetzen, was klar nicht Substanzerhalt, sondern Erweiterung ist.»

Auszug

Ich bin froh über die Voten von Herrn Büttiker und Herrn Freitag, denn was hier abläuft, ist schon ziemlich merkwürdig. An sich kann ich ja froh sein: 200 Millionen Franken mehr für den öffentlichen Verkehr - wunderbar, damit können wir vieles umsetzen, was klar nicht Substanzerhalt, sondern Erweiterung ist.

16.12.2010, 09:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 59 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit der vorliegenden Botschaft legt der Bundesrat die Ziele für die Entwicklung der vom Bund finanzierten beziehungsweise mitfinanzierten, Eisenbahninfrastruktur der SBB und der Privatbahnen und die dafür benötigten Finanzmittel für 2011 und 2012 fest.12
    + 2 mehr
    • Mit den am 1. Januar 2010 wirksam gewordenen Änderungen des SBB-Gesetzes (SBBG) werden die Instrumente für die Infrastrukturfinanzierung von SBB und Privatbahnen weitgehend angeglichen.
    • Die Laufzeit der zwischen Bundesrat und SBB ausgehandelten vierten Leistungsvereinbarung und der mit den Privatbahnen abzuschliessenden Vereinbarungen beträgt nur zwei Jahre.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 158 Ja / 7 Nein / 0 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 158 Ja / 7 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 2 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.061 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über die Schweizerischen Bundesbahnen (SBBG) — abgerufen 17.12.2010 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩