Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.078 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz. Teilrevision

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement VBS.
  • Gegenstand: Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz.
  • Teilrevision.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz Loi fédérale sur la protection de la population et sur la protection civile Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 33 Stimmen Dagegen ... 1 Stimme (7 …»

Auszug

«Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz Loi fédérale sur la protection de la population et sur la protection civile Abstimmung - Vote Für Annahme des Entwurfes ... 33 Stimmen Dagegen ... 1 Stimme (7 Enthaltungen)»

17.06.2011, 11:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann hier sinngemäss noch einmal das Gleiche sagen: In diesem Bereich der Materialbeschaffung, im Zivilschutz, geht es um eine enge Abstimmung mit den Kantonen.»

Auszug

Ich kann hier sinngemäss noch einmal das Gleiche sagen: In diesem Bereich der Materialbeschaffung, im Zivilschutz, geht es um eine enge Abstimmung mit den Kantonen. Da sind tatsächlich noch nicht alle Differenzen bereinigt, wir sind aber ohnehin in einer Arbeitsgruppe daran, dieses Problem zu lösen.

08.06.2011, 10:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Wenn Sie gestatten, Herr Präsident, bespreche ich die beiden Differenzen gemeinsam, denn in beiden Fällen schliesst sich die Sicherheitspolitische Kommission dem Nationalrat an.»

Auszug

Wenn Sie gestatten, Herr Präsident, bespreche ich die beiden Differenzen gemeinsam, denn in beiden Fällen schliesst sich die Sicherheitspolitische Kommission dem Nationalrat an.

08.06.2011, 10:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz Loi fédérale sur la protection de la population et sur la protection civile Art. 12a Bst. d; 43 Abs. 2; 43a Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des …»

Auszug

«Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz Loi fédérale sur la protection de la population et sur la protection civile Art. 12a Bst. d; 43 Abs. 2; 43a Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Art. 12a let. d; 43 al. 2; 43a Proposition de la commission Adhérer à la décision du…»

08.06.2011, 10:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 53 Abs. 1 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 53 al. 1 Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté»

06.06.2011, 20:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 162 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die heutige Ausgestaltung des Verbundsystems Bevölkerungsschutz mit den Partnerorganisationen Polizei, Feuerwehr, Gesundheitswesen, technische Betriebe und Zivilschutz, koordiniert von Führungsorganen auf Stufe Kantone und Regionen/ Gemeinden, basiert auf der Bevölkerungsschutz-Reform XXI, welche mit der Inkraftsetzung des Bundesgesetzes über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz (BZG; SR 520.1) auf den 1. Januar 2004 abgeschlossen wurde.12
    + 3 mehr
    • Der Bevölkerungsschutz ist auf das derzeitige und absehbare Gefährdungsspektrum ausgerichtet, d. h. primär auf die Bewältigung von Katastrophen und Notlagen.
    • Die Teilrevision des BZG bedeutet keine grundsätzliche Reform des Bevölkerungsschutzes oder des Zivilschutzes.
    • Vielmehr geht es darum, im Sinne von "Garantiearbeiten" in einzelnen Teilbereichen Optimierungen aufgrund der bisherigen Erfahrungen vorzunehmen.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.13
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.13
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 150 Ja / 0 Nein / 18 Enth.13
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 150 Ja / 0 Nein / 18 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.078 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩