Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.084 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über Radio und Fernsehen. Änderung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über Radio und Fernsehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Kommission und der Bundesrat schlagen vor, nicht auf den Antrag einzutreten. Angenommen – Annahme genehmigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.04.2011, 17:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt ja Geschäfte, von denen man sagen kann: Die Politik lanciert eine Debatte, und nachher macht sie gar nichts, weil das die klügere Version ist.»

Auszug

Es gibt ja Geschäfte, von denen man sagen kann: Die Politik lanciert eine Debatte, und nachher macht sie gar nichts, weil das die klügere Version ist. Mit einem solchen Geschäft haben wir es heute zu tun.

11.04.2011, 16:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die CVP/EVP/glp-Fraktion ist gegen Eintreten auf dieses Geschäft.»

Auszug

Die CVP/EVP/glp-Fraktion ist gegen Eintreten auf dieses Geschäft. Wir wollen wie der Ständerat keine diesbezügliche Revision des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen. Als die Motion von der damaligen Ständerätin Simonetta Sommaruga eingereicht wurde, war das Anliegen in der Tat mehr als berechtigt.

11.04.2011, 16:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ursprung der heute zu beratenden Vorlage war bekanntlich - wir haben es gehört - eine Motion, mit der der Bundesrat beauftragt wurde, die Verschlüsselung von Set-Top-Boxen im digitalen Kabelnetz zu verbieten oder aber …»

Auszug

«Ursprung der heute zu beratenden Vorlage war bekanntlich - wir haben es gehört - eine Motion, mit der der Bundesrat beauftragt wurde, die Verschlüsselung von Set-Top-Boxen im digitalen Kabelnetz zu verbieten oder aber im Fall der Anwendung einer Verschlüsselung einen offenen Standard des Betriebssystems für alle Hardw…»

11.04.2011, 16:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Das digitale Fernsehen und die damit zusammenhängenden Möglichkeiten sind die Zukunft.»

Auszug

Das digitale Fernsehen und die damit zusammenhängenden Möglichkeiten sind die Zukunft. Was die multimediale Unterhaltung und die multimediale Information betrifft, wird es mit Garantie noch viel mehr Möglichkeiten und Angebote geben.

11.04.2011, 16:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen soll es ermöglichen, dass die Nutzerinnen und Nutzer in der Wahl des Empfangsgerätes für digitale Fernsehprogramme frei sind und nicht mehr zwingend die proprietäre Set-Top- Box ihrer Fernmeldedienstanbieterin benutzen müssen.12
    + 3 mehr
    • Der Empfang von digitalen Fernsehprogrammen setzt ein Empfangsgerät voraus, das die Signale in Bilder umwandelt und diese im Fernsehgerät sichtbar macht.
    • In den meisten moderneren Fernsehgeräten ist das Empfangsgerät für digitales Fernsehen bereits eingebaut (digitaler Tuner).
    • Für ältere Fernsehgeräte ist dafür eine separate Set-Top-Box nötig, wofür im Markt ein breites Angebot besteht.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.084 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩