Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.086 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Evaluation der schweizerischen Europapolitik. Bericht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDA.
  • Gegenstand: Evaluation der schweizerischen Europapolitik.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Von den Berichten wird Kenntnis genommen Il est pris acte des rapports»

in 02.3591

02.03.2011, 12:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich freue mich, mit Ihnen über den Bericht zur Aussenpolitik 2010 diskutieren zu können.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in 02.3591

Auszug

Ich danke Ihnen für diese Debatte und insbesondere dem Berichterstatter, Herrn David. Ich freue mich, mit Ihnen über den Bericht zur Aussenpolitik 2010 diskutieren zu können. Dieser Bericht bezieht sich auf einen Zeitraum von Mitte 2009 bis Mitte 2010 und umfasst zwei Anhänge.

02.03.2011, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich finde, in dieser Diskussion wurden doch sehr wesentliche Punkte vorgebracht, die auch in der APK weiterverfolgt werden müssen.»

in 02.3591

Auszug

Ich finde, in dieser Diskussion wurden doch sehr wesentliche Punkte vorgebracht, die auch in der APK weiterverfolgt werden müssen. Ich möchte kurz den Punkt "Umgang mit autoritären Regimes" erwähnen. Das ist sicher ein Thema, es wurde verschiedentlich angesprochen: Wie verhält sich die Schweiz in diesem Bereich?

02.03.2011, 11:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Gestatten Sie mir, auch noch einige Bemerkungen zu diesen Berichten zu machen, die es ja eigentlich alle verdienen, vertieft diskutiert zu werden.»

in 02.3591

Auszug

Gestatten Sie mir, auch noch einige Bemerkungen zu diesen Berichten zu machen, die es ja eigentlich alle verdienen, vertieft diskutiert zu werden. Eine zentrale Aussage, Frau Bundespräsidentin, findet sich gleich am Anfang des aussenpolitischen Berichtes.

02.03.2011, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Berichterstatter, Herr David, hat darauf hingewiesen, dass ich als Urheber des Postulates 04.3571, das einen Bericht über die Rolle und die Bedeutung der Fünften Schweiz für das Land verlangt, das Wort ergreifen werde.»

in 02.3591

Auszug

Der Berichterstatter, Herr David, hat darauf hingewiesen, dass ich als Urheber des Postulates 04.3571, das einen Bericht über die Rolle und die Bedeutung der Fünften Schweiz für das Land verlangt, das Wort ergreifen werde.

02.03.2011, 11:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 30 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Mit dem Bericht entspricht der Bundesrat einem von Nationalrätin Markwalder eingereichten Postulat (09.3560), das ihn beauftragt, die Vor- und Nachteile der europapolitischen Instrumente zu evaluieren sowie einen Prioritätenkatalog mit konkreten Massnahmen für die künftige Europapolitik der Schweiz vorzulegen.12
    + 3 mehr
    • Dabei geht er von den Kriterien aus, die er im Europabericht 2006 aufgestellt hatte (Ziff. 1.1).
    • Aussenpolitische Machbarkeit: Die EU ist bereit, zu bilateralen sektoriellen Lösungsansätzen Hand zu bieten.
    • Wirtschaftliche Rahmenbedingungen: Die wirtschaftlichen - namentlich auch monetären - Rahmenbedingungen verändern sich nicht zum Nachteil der Schweiz.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in APK-N, APK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.1
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.1
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.086 — abgerufen 18.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩