
← Start10.1067 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Finanzierung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz
Erledigt
Eingereicht vonMarkus Hutter
MHFDP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Markus Hutter
MHFDP
ZHZürich reicht Anfrage ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat hat Mitte 2008 die Vernehmlassung zur Anpassung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz durchgeführt.1
+ 4 mehr
- Die Vorlage sieht vor, 400 Kilometer bestehender Strassen ins Nationalstrassennetz aufzunehmen.
- Für die Kosten von Ausbau, Betrieb und Unterhalt sollten die Kantone den Bund vollumfänglich kompensationsweise entschädigen.
- Diese Kompensation sollte über eine Reduktion der nichtwerkgebundenen Beiträge sowie der Globalbeiträge des Bundes an die Hauptstrassen erfolgen.
- Dieser Vorschlag stiess bei den Kantonen auf breite Ablehnung.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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