Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3004 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Vereinbarkeit der revidierten Europäischen Sozialcharta mit der schweizerischen Rechtsordnung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird ersucht, einen Bericht vorzulegen über die Vereinbarkeit der revidierten Europäischen Sozialcharta mit der schweizerischen Rechtsordnung und über die Zweckmässigkeit einer möglichst raschen Unterzeichnung und Ratifizierung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat würde sich freuen, wenn dieses Dossier heute vom Parlament wiederaufgenommen würde, und wir würden uns bemühen, ihm alle aktualisierten und konkreten Informationen zur Verfügung zu stellen, die eine fundierte Diskussion über die Ratifikation ermöglichen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.03.2010, 21:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Bemerkung von Kollege Maissen zwingt mich jetzt doch noch zu einer Replik; ich bitte um Verständnis dafür.»

Auszug

Die Bemerkung von Kollege Maissen zwingt mich jetzt doch noch zu einer Replik; ich bitte um Verständnis dafür. Wenn ich diesem Postulat zustimme, und ich tue das, dann soll niemand, aber auch wirklich niemand daraus den Schluss ziehen, dass ich die Europäische Sozialcharta in unserem Land einführen möchte.

08.03.2010, 21:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Soweit ich verstanden habe, gibt es keinen Vorschlag, den Postulat nicht anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Soweit ich verstanden habe, gibt es keinen Vorschlag, den Postulat nicht anzunehmen. Wir können die Übung also sofort beenden.

08.03.2010, 21:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber die Aussagen von Herrn Briner verlangen doch noch gewisse Erläuterungen.»

Auszug

Ich wollte mich eigentlich gar nicht dazu äussern, weil das Geschäft ja offenbar unbestritten ist. Aber die Aussagen von Herrn Briner verlangen doch noch gewisse Erläuterungen. Uns wird die Frage gestellt, warum wir gerade jetzt dieses Postulat einreichen und diese Thematik aufgreifen.

08.03.2010, 21:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Tut, was ich sage, nicht, was ich tue: Das ist im Wesentlichen die Botschaft der Schweiz, die den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats innehat, an die Mitgliedstaaten dieser Institution.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Tut, was ich sage, nicht, was ich tue: Das ist im Wesentlichen die Botschaft der Schweiz, die den Vorsitz im Ministerkomitee des Europarats innehat, an die Mitgliedstaaten dieser Institution.

08.03.2010, 21:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, einen Bericht vorzulegen über die Vereinbarkeit der revidierten Europäischen Sozialcharta mit der schweizerischen Rechtsordnung und über die Zweckmässigkeit einer möglichst raschen Unterzeichnung und Ratifizierung.1
    + 2 mehr
    • Der Bericht soll insbesondere auch konkret aufzeigen, welche Verpflichtungen eingegangen werden können bzw. welche Vorbehalte vorzubringen sind, damit eine Ratifizierung in Übereinstimmung mit dem schweizerischen Recht erfolgen kann.
    • Dieser Bericht sollte mit Vorteil vor Ablauf des Schweizer Vorsitzes des Europarates, spätestens aber vor Ende 2010 vorliegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 2 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3004 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩