Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, die Volksinitiative "für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)" zeitlich vor der Volksinitiative "Eigene vier Wände dank Bausparen" der Volksabstimmung zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abgelehnt - Rejeté [PAGE 531]»

08.06.2010, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Damit braucht es diese Motion nicht mehr.»

Auszug

In der Logik Ihrer heutigen Ratsverhandlungen scheint es mir gegeben, dass Sie diese Motion nicht annehmen. Sie haben ja jetzt dem Rückweisungsantrag zugestimmt. Der Bundesbeschluss 1 ist erledigt. Damit braucht es diese Motion nicht mehr.

08.06.2010, 11:48 · Amtliches Bulletin · Video

«So, wie wir jetzt entschieden haben, macht diese Motion keinen Sinn.»

Auszug

So, wie wir jetzt entschieden haben, macht diese Motion keinen Sinn. Wir möchten ja nicht einem Volksbegehren, das wir mehrheitlich nicht wollen, den Vorzug geben gegenüber etwas, was wir wollen. Darum bitte ich Sie, die Motion nicht anzunehmen.

08.06.2010, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Kommission Ablehnung der Motion Proposition de la commission Rejeter la motion»

08.06.2010, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion ist im Rahmen der vorangehenden Debatte über die beiden Volksinitiativen beraten worden.»

Auszug

Die Motion ist im Rahmen der vorangehenden Debatte über die beiden Volksinitiativen beraten worden. Angenommen - Adopté

18.03.2010, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, die Volksinitiative "für ein steuerlich begünstigtes Bausparen zum Erwerb von selbstgenutztem Wohneigentum und zur Finanzierung von baulichen Energiespar- und Umweltschutzmassnahmen (Bauspar-Initiative)" zeitlich vor der Volksinitiative "Eigene vier Wände dank Bausparen" der Volksabstimmung zu unterbreiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat in seiner Botschaft zu den beiden Volksinitiativen zum Bausparen vom 18. September 2009 festgehalten, dass er zeitlich gestaffelte Urnengänge vorsieht, um ein unverfälschtes Abstimmungsergebnis zu garantieren.
    • Aus grundsätzlichen Überlegungen sollten Abstimmungsvorlagen und deren Reihenfolge nicht früher als nötig festgelegt werden.
    • Bei vorzeitiger Festlegung besteht allgemein die Gefahr, dass neue Umstände plötzlich zu einem anderen Schluss führen könnten.
    • Der Bundesrat findet es daher grundsätzlich falsch, dass er bei der Festlegung der Abstimmungsvorlagen eingeengt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3012 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Volksabstimmung (Bundeskanzlei) — abgerufen 19.11.2026
    ↩
  3. 3
    Verhandlungen (PDF) — abgerufen 19.11.2026
    ↩