Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat legt der Bundesversammlung eine gesetzliche Grundlage vor, die es erlaubt, der UBS die Kosten zu belasten, die der Eidgenossenschaft durch das Verhalten der Bank und dessen Folgen entstanden sind und noch entstehen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich möchte der Motionärin einen zweifachen Dank abstatten: einen ersten Dank dafür, dass sie die Motion eingereicht hat, einen zweiten Dank dafür, dass sie die Motion jetzt wieder zurückzieht.»

Auszug

Ich möchte der Motionärin einen zweifachen Dank abstatten: einen ersten Dank dafür, dass sie die Motion eingereicht hat, einen zweiten Dank dafür, dass sie die Motion jetzt wieder zurückzieht.

31.05.2010, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Möchten Sie sich noch äussern, Herr Bundesrat?»

Auszug

Frau Fetz zieht ihre Motion zurück. Möchten Sie sich noch äussern, Herr Bundesrat?

31.05.2010, 20:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie erlauben mir, ein paar Worte zur Geschichte dieser Motion zu sagen.»

Auszug

Sie erlauben mir, ein paar Worte zur Geschichte dieser Motion zu sagen. Ich habe mich im August letzten Jahres mit einer Interpellation (09.3793) erkundigt, welche diplomatischen und administrativen Kosten das Ganze verursacht hat und ob die UBS diese zu tragen hat.

31.05.2010, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

31.05.2010, 20:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat legt der Bundesversammlung eine gesetzliche Grundlage vor, die es erlaubt, der UBS die Kosten zu belasten, die der Eidgenossenschaft durch das Verhalten der Bank und dessen Folgen entstanden sind und noch entstehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat hat dem Parlament am 28. April 2010 einen Bundesbeschluss über die Auferlegung der Kosten für die Behandlung beider Amtshilfegesuche des Internal Revenue Service der Vereinigten Staaten von Amerika auf die UBS AG unterbreitet.
    • Damit wurde das Anliegen der Motion bereits erfüllt.
    • Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3026 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩