Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Theo MaissenGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, nach Massgabe der Artikel 69, 70 und 93 der Bundesverfassung und gestützt auf die Artikel 24 und 25 des Radio- und Fernsehgesetzes vom 24. März 2004 (RTVG) die SRG SSR anzuhalten, zur Stärkung des interkulturellen Austausches und zur Förderung der Verständigung zwischen den Sprachregionen einen schweizerischen Fernsehkanal zu realisieren, der bereits ausgestrahlte Sendungen wiederverwertet und in den jeweils anderen Landessprachen untertitelt oder synchronisiert sendet.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 276]»

16.03.2011, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat ja die ursprüngliche Motion Maissen abgelehnt, nicht weil er mit ihrer Stossrichtung nicht einverstanden gewesen wäre, sondern wegen der vorgeschlagenen Massnahme eines neuen Fernsehkanals.»

Auszug

Der Bundesrat hat ja die ursprüngliche Motion Maissen abgelehnt, nicht weil er mit ihrer Stossrichtung nicht einverstanden gewesen wäre, sondern wegen der vorgeschlagenen Massnahme eines neuen Fernsehkanals.

16.03.2011, 12:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorerst möchte ich der Kommission für ihre Arbeit danken.»

Auszug

Vorerst möchte ich der Kommission für ihre Arbeit danken. Und Ihnen möchte ich dafür danken, dass Sie meiner Motion seinerzeit mit 22 zu 7 Stimmen zugestimmt haben.

16.03.2011, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Kurz zur Ausgangslage: Herr Maissen hat verlangt, die SVP sei anzuhalten (Heiterkeit) - ja, man könnte auch die SVP anhalten, dies zu tun -, die SRG SSR sei anzuhalten, zur Stärkung des interkulturellen Austausches und …»

Auszug

«Kurz zur Ausgangslage: Herr Maissen hat verlangt, die SVP sei anzuhalten (Heiterkeit) - ja, man könnte auch die SVP anhalten, dies zu tun -, die SRG SSR sei anzuhalten, zur Stärkung des interkulturellen Austausches und zur Förderung der Verständigung zwischen den Sprachregionen einen schweizerischen Fernsehkanal zu re…»

16.03.2011, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion in der vom Nationalrat geänderten Fassung anzunehmen.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Motion in der vom Nationalrat geänderten Fassung anzunehmen.

16.03.2011, 12:44 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, nach Massgabe der Artikel 69, 70 und 93 der Bundesverfassung und gestützt auf die Artikel 24 und 25 des Radio- und Fernsehgesetzes vom 24. März 2004 (RTVG) die SRG SSR anzuhalten, zur Stärkung des interkulturellen Austausches und zur Förderung der Verständigung zwischen den Sprachregionen einen schweizerischen Fernsehkanal zu realisieren, der bereits ausgestrahlte Sendungen wiederverwertet und in den jeweils anderen Landessprachen untertitelt oder synchronisiert sendet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In der Motion wird eine zunehmende Distanz zwischen den verschiedenen Sprachregionen festgestellt und vorgeschlagen, diese über einen neuen Fernsehkanal zu verringern.
    • In eine ähnliche Richtung zielte die Interpellation Widmer vom 30. April 2009 (09.3416), mit welcher die Schaffung eines mehrsprachigen TV-Kulturkanals angeregt wurde.
    • Wie der Bundesrat bereits in seiner Antwort auf die genannte Interpellation 09.3416 ausgeführt hat, begrüsst er grundsätzlich Massnahmen, welche geeignet sind, zum Austausch zwischen den verschiedenen schweizerischen Kulturen und zum gegenseitigen Verständnis beizutragen.
    • Die SRG hat hier eine besondere Funktion und muss aufgrund des Radio- und Fernsehgesetzes vom 24. März 2006 (RTVG; SR 784.40) sowie aufgrund ihrer Konzession vom 28. November 2007 (BBl 2007 8557) unter anderem einen Beitrag zum Zusammenhalt zwischen den Sprachräumen leisten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3055 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩